Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen

Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 12 Gegenstimmen

Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen

6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen

14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen

Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme)

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck)

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

Skatepark Platte Weide

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 13 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Pachtvertrag Gut Oheimb

Ergebnis: Einstimmig

Energiesparmaßnahmen der Stadt Porta Westfalica – Einsparungen in der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 5 Enthaltungen

Umbesetzung von Ausschüssen

Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur

Anträge und Anfragen

Schutzschirm Vereine Antrag der SPD-Fraktion

Frauenschutzzentrum Antrag der SPD-Fraktion

Flüchtlingsunterkünfte Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Stellenplan

Sachstand Mediation Wittekindsburg

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen

Abschluss eines Durchführungs- und Erschließungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" in Porta Westfalica-Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG