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Rat

Dienstag, 20. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.

Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Brauchtum Antrag der Fraktion FürWillich im Rat der Stadt Willich vom 01.12.2022

4.

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024

4.1

Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024

7.

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserbetrieb der Stadt Willich" (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2023

7.1

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserbetrieb der Stadt Willich" (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2023

8.

Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

9.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - 14. Änderung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich

10.

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung - Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

10.1

Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung - 1. Änderungssatzung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

11.

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - 26. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

12.

Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Satzung zur 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

13.

Verbandslasten - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

14.

Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Willich

15.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a Abs. 1 und 2 KAG NRW für das Haushaltsjahr 2023

16.

Einführung einer Allgemeinverfügung bezüglich des Glasverbotes beim Anrather Tulpensonntagszug für die Jahre 2023 – 2025

17.

Leitbild und Strategiepapier für das Projekt "Schaffung von Wohnraum"

17.1

Leitbild und Strategiepapier für das Projekt "Schaffung von Wohnraum"

18.

Klimafolgenanpassungskonzept (KAK) 2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Entwurf der 167. Änderung (östlich Niersplank) des Flächennutzungsplanes der Stadt Willich; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, Feststellungsbeschluss und Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

20.

Entwurf der 154. Änderung (Münchheide V) des Flächennutzungsplanes der Stadt Willich; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, Feststellungsbeschluss und Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Bebauungsplanentwurf Nr. 25 N - östlich Niersplank -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

22.

Bebauungsplanentwurf Nr. 88 W - Münchheide V -; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Geförderter Glasfaserausbau "Graue-Flecken-Programm"

24.

Anbau Albert-Schweitzer-Schule – Aktueller Sachstand

25.

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2022 "Personalbewirtschaftung" zum Entwurf Stellenplan 2023

25.1

Personalentwicklung 2023 ff. bei der Stadt Willich Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2022 "Personalbewirtschaftung" zum Entwurf Stellenplan 2023

26.

Stellenplan 2023 Ergänzung zur förmlichen Einbringung der Haushaltssatzung und deren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 gem § 80 Abs. 2 GO sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 - 2026 gem. § 84 GO

27.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (§ 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW)

27.1

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (§ 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW)

27.2

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (§ 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW)

28.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.12.2022

Gremien

Details

Ende
20:37 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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