Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 01. Juli 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (123)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2024 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der BEG Bergische Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Bergische Entsorgungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der VSG Verkehrs-Service GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der BinnenWind GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern gwg für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Zweite Änderungssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
QUARTALSREPORT für Q1/2025 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Bericht zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Bundesgartenschau im Jahr 2031 zur Vorbereitung der Haushaltsberatung für die Jahre 2026/2027
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung -2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterter Personalbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken an der Hans-Böckler-Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anhandgabe eines städtischen Grundstücks in Wuppertal Barmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Sondernutzungssatzung - Anpassung
Ergebnis: vertagen
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzungsmaßnahme Nevigeser Straße (unterer Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle NBT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Wuppertaler Klimagipfel“ – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung"
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Ergänzungsantrag zu TOP 6.14 - Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2025 zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung Museum Industriekultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Circular Valley – institutionelle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Bereitstellung von Dolmetscher:innen in Gremien und bei städtischen Veranstaltungen
Ergebnis: vertagen
Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktueller Sachstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zur aktuellen Steuerschätzung (Mai 2025) sowie der potenziellen Auswirkungen des geplanten steuerlichen Investitionssofortprogramms zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland („Investitions-Booster“)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktueller Sachstand zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW vom 13.05.2025 (Landtagsdrucksache 18/13835)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP Fraktion zum Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: vertagen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.08.2025
Details
- Ende
- 17:51 Uhr
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