Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (106)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   geändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.06.2015

   beschlossen

   geändert beschlossen

3. 3

   Aktuelle Stunde: 167.000 Einwohner - 3.000 neue Wohneinheiten

   zur Kenntnis genommen
4. 3.1

   Finanzsituation (mdl. Bericht des Oberbürgermeisters)

   zur Kenntnis genommen
5. 4

   Besetzung von Gremien

6. 4.1

   Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5858
7. 4.2

   Besetzung von Gremien; CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2015/5885
8. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

9. 5.1

   Erneuerbare Wärme stärker nutzen (CDU-Fraktion)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2015/5810: Erneuerbare Wärme stärker nutzen
10. 5.1.1

    Erneuerbare Wärme stärker nutzen - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5810-01: Erneuerbare Wärme stärker nutzen - Änderungsantrag
11. 5.2

    Ausweisung der Gertrudenberger Höhlen als Naturdenkmal (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5812: Ausweisung der Gertrudenberger Höhlen als Naturdenkmal
12. 5.2.1

    Ausweisung der Gertrudenberger Höhlen als Naturdenkmal - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5812-01: Ausweisung der Gertrudenberger Höhlen als Naturdenkmal - Änderungsantrag
13. 5.3

    Wahlplakatierung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5883: Wahlplakatierung
14. 5.4

    Erhalt des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (Nifbe) (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2015/5884: Erhaltung des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (Nifbe)
15. 5.4.1

    Erhaltung des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (Nifbe) / Aktualisierte Fassung:CDU/FDP

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5884-02: Erhaltung des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (Nifbe) / Aktualisierte Fassung
16. 5.5

    Verzicht auf glyphosathaltige Herbizide (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5892: Verzicht auf glyphosathaltige Herbizide
17. 5.5.1

    Verzicht auf glyphosathaltige Herbizide - ÄA TOP 5.5. - Gruppe UWG und PIRATEN Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5892-01
18. 5.6

    Sicherung des geförderten Wohnungsbaus bei der Wohnbaulandentwicklung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5891: Sicherung des geförderten Wohnungsbaus bei der Wohnbaulandentwicklung
19. 5.7

    Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 04.03.2014 – Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD(Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5894: Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 04.03.2014 – Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück
20. 5.7.1

    Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 04.03.2014 – Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5894-01
21. 5.7.2

    Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 04.03.2014 - Gründung einer weiteren Gesamtschule in Osnabrück - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

    abgelehnt

    • Antrag VO/2015/5941
22. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

23. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

24. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Kompetenznetz Individuallogistik e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5839
25. 6.1.2

    Entgegennahme von Spenden zur Durchführung der Seniorenwochen 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5841
26. 6.2

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung

    vertagt
27. 6.2.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung – geänderter Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnsi 90/Die Grünen

    vertagt
28. 6.2.2

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    vertagt
29. 6.3

    Verleihung der Bürgermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5870
30. 6.4

    Umschichtung von Haushaltsmitteln für den Umbau des ehemaligen britischen Sanitätshauses am Limberg zu einer Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5770
31. 6.5

    Sanierung des A-Traktes der IGS Eversburg (ehemals "Grüner Neubau")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5800
32. 6.6

    Prioritäten beim Ausbau von Ganztagsgrundschulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5788
33. 6.6.1

    Prioritäten beim Ausbau von Ganztagsgrundschulen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5788-01
34. 6.7

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5675
35. 6.7.1

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH – ÄA zu TOP 6.7/Zählgemeinschaft und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5935: Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH – ÄA zu TOP 6.7
36. 6.7.2

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH / Änderungsantrag der CDU-Fraktion sowie zu den TOP´s 6.8/6.9/6.10/6.11/6.12 und 6.13

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2015/5675-01
37. 6.8

    Zuschussvertrag Lagerhalle e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5814
38. 6.8.1

    Zuschussverträge – ÄA zu den TOP´s 6.8, 6.9, 6.10, 6.11, 6.12, 6.13.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5936
39. 6.9

    Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5815
40. 6.10

    Zuschussvertrag Probebühne e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5816
41. 6.11

    Zuschussvertrag Musikbüro e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5817
42. 6.12

    3-Jahres-Verträge für freie Kulturträger ("institutionalisierte" Projektförderung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5818
43. 6.13

    Zuschussvertrag werk.statt e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5819
44. 6.15

    Nutzung der Kunst-und-Kultur-Unterstützungs-Karte (KUKUK) durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5886
45. 6.15.1

    Nutzung der Kunst-und-Kultur-Unterstützungs-Karte (KUKUK) durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück - ÄA zu TOP 6.15./Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5886-01: Nutzung der Kunst-und-Kultur-Unterstützungs-Karte (KUKUK) durch Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osnabrück …
46. 6.16

    Umwandlung der Grundschule Hellern zur Offenen Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5796
47. 6.17

    Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Siedlung Am Königshügel

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2015/5909
48. 6.18

    Ballonrollstuhl (mündlicher Beitrag ausserhalb der TO)

    zur Kenntnis genommen
49. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

50. 7.1

    Rettungsdienstbedarfsplan 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5673
51. 7.2

    3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) und 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Osnabrück (Sondernutzungsgebührenordnung) (Betreff konkretisiert)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5405
52. 7.3

    Wildtierzirkusgastspiele auf kommunalen Flächen - (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5783: Wildtierzirkusgastspiele auf kommunalen Flächen
53. 7.4

    Neuorganisation der Maiwoche

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5421-01
54. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

55. 8.1

    Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5805: Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie
56. 8.1.1

    Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien - Neu: Unterstützung für kommunale Aufsichtsräte - ÄÄ zu TOP 8.1/Zählgemeinschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5805-01: Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien - Neu: Unterstützung für kommunale Aufsichtsräte - ÄÄ zu TOP 8.1
57. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

58. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

59. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 371 - Hofbreede - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5664
60. 10.2

    Verlegung der Bundesstraße B68 in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5699
61. 10.3

    50. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Westlich Landwehrstraße - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5838
62. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 404 - Fachhochschule Haste - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5803
63. 10.5

    Veränderungssperre Nr. 54 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss zur nochmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5826
64. 10.6

    Fortschreibung der "Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück" und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5662
65. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

66. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

67. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

68. 13.1

    2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5435
69. 13.2

    Krippenbelegplätze in der städtischen Kindertagesstätte Lüstringen durch die Felix-Schoeller-Group

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5653
70. 13.3

    Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5762
71. 13.4

    Ergebnisse Jugendhilfeplanung zur Jugendsozialarbeit 2. Teilbericht, Maßnahmen für arbeitslose junge Menschen nach SGB VIII (Jugendberufshilfen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5761
72. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

73. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

74. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

75. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

76. 17.1

    Pflegebericht 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5137-01
77. 17.2

    Erweiterung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5639
78. 18

    Ausschussberichte

    zur Kenntnis genommen
79. 19

    Beantwortung von Anfragen

80. 19.1

    Kommunale Aufsichtsratsmitglieder

    • Anfrage VO/2015/5806
81. 19.1.1

    Kommunale Aufsichtsratsmitglieder

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5806-01
82. 19.2

    Arzneimittelrückstände im Abwasser des Klinikums

    • Anfrage VO/2015/5807
83. 19.2.1

    Arzneimittelrückstände im Abwasser des Klinikums (SPD-Fraktion)

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5807-01
84. 19.3

    Kritik des Rechnungshofes an der Finanzierung der Kommunen

    • Anfrage VO/2015/5873
85. 19.3.1

    Kritik des Rechnungshofes an der Finanzierung der Kommunen - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5873-01
86. 19.4

    Altersermittlung minderjähriger Flüchtlinge

    • Anfrage VO/2015/5898
87. 19.4.1

    Altersermittlung minderjähriger Flüchtlinge

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5898-01
88. 19.5

    Sachstand Haus für Hans Calmeyer

    • Anfrage VO/2015/5899
89. 19.5.1

    Sachstand Haus für Hans Calmeyer

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5899-01
90. 19.6

    Leiharbeitsverhältnisse im Konzern Stadt Osnabrück

    • Anfrage VO/2015/5912
91. 19.6.1

    Leiharbeitsverhältnisse im Konzern Stadt Osnabrück

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5912-01
92. 19.7.1

    Sanktionen im SGB II

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5913-01
93. 19.8

    Müllabfuhr bei Straßenbaumaßnahmen

    • Anfrage VO/2015/5927
94. 19.8.1

    Müllabfuhr bei Straßenbaumaßnahmen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5927-01
95. 19.9

    Krippenerweiterung ev.-luth. St. Martin-Kirchengemeinde Hellern

    • Anfrage VO/2015/5928
96. 19.9.1

    Krippenerweiterung ev.-luth. St. Martin-Kirchengemeinde Hellern

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5928-01
97. 19.10

    Sanktionsquote von jugendlichen Leistungsempfängern

    • Anfrage VO/2015/5929
98. 19.10.1

    Sanktionsquote von jugendlichen Leistungsempfängern

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5929-01
99. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

100. 20.1

     Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Finanzstatusprüfung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2015/5609
101. 20.2

     Überörtliche Kommunalprüfung des Nds. Landesrechnungshofs zu den "Steuerungsinstrumenten bei größeren kommunalen Einheiten"

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2015/5656
102. 20.3

     Überörtliche Kommunalprüfung des Nds. Landesrechnungshofes zu "Gastschulbeiträgen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen"

     zurückgezogen
103. 20.5

     Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2015

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2015/5640
104. 20.6

     Planungsstand 500 Jahre Reformation 2017

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2015/5732
105. 20.7

     Kampfmittelsuche in Osnabrück - Budget

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2015/5753
106. 20.8

     Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Cheeseman

     zur Kenntnis genommen