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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 11. Februar 2025 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (61)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohnerfrage - Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Einwohnerfrage - Anbindung „Emscherweg“ an die Straße „An den Emscherauen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Einwohnerfrage - Vermüllung in Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Einwohnerfrage - Eingabe aus der Bürgerschaft - Verbesserung der Parksituation in der Eckardtstraße und angrenzenden Straßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Einwohnerfrage - Verschönerungen des Stadtbezirks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Nachtrag: 11.02.2025 Eingabe aus der Bürgerschaft - Verbesserung der Parksituation in der Eckardtstraße und angrenzenden Straßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag eines Vereins - AWO - Kinder- und Jugendtreff Holzen - Gewährung von Förderung Kühl- Gefrierkombination

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag einer Initiative - Initiative "POCKET PARKS AUF PHOENIX-WEST - Teilkostenübernahme "Portal"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5.3

Antrag einer Institution - Stadt- und Landesbibliothek (Zweigbibliothek Hörde) - Antrag auf Finanzierung kultureller Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Antrag eines Vereins - Verkehrswacht Dortmund e.V. - Antrag auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag eines Vereins - VSE NRW e.V. - Antrag auf Fördermittel zur Vermeidung von Beförderungserschleichung ("Schwarzfahren")

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Rettungsdienstbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Brandschutzbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Brandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Energiebericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

SPD-Fraktion - Antrag: Erneuerung der Markierungen für Parkflächen und Gehwege in der Ermlinghofer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

SPD-Fraktion - Antrag: Befestigung des Seitenstreifens an der Bushaltestelle "Auf der Knappule"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: vertagt

11.7.1

Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde- Beschussvorlage vom 11.07.2024, vertagt in der Sitzung am 03.09.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag an die Fachverwaltung "Umbenennung „Ortli 30“ in „Markusstraße“ - Rücknahme der Umbenennung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag zur Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrsberuhigung Krinkelweg, Dortmund Höchsten/Holzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Rückbau des Brückenbauwerks Nr. 2030 auf Phoenix-West (Hochleitung/ehem. Rohrleitungsbrücke Konrad-Adenauer-Allee)

Ergebnis: vertagt

11.10.1

SPD-Fraktion - Antrag - Erweiterung/Ergänzung zum Prüfauftrag vom 03.09,2024 zur Rohrleitungsbrücke auf Phoenix West

Ergebnis: vertagt

11.11

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Wellinghofer Dorfplatz - Installation von Fahrradbügeln

Ergebnis: nicht befasst

11.12

Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

12

Mitteilungen

12.1

Stellungnahme der Verwaltung - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anfrage: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Stellungnahme der Verwaltung - Einwohnerfragestunde - Brückenbelag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Abschlussbericht - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Zeitliche Zusatzbeschilderung zu Tempo 30 Ausweisungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Abschlussbericht aus der Fachverwaltung - SPD-Fraktion - Antrag: Schließung des Piepenstock-Tunnels und Verfüllung des südlichen Zugangs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - hier: Sachstandsmeldung - Einwohnerfragestunde - Nortkirchenstraße und An den Mühlenteichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - hier: Abschlussbericht - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Verbindungsweg östlich Weingartenstraße zwischen Weingartenstraße und Am Rebstock

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung Gremiengeschäftsführung - hier: Stellungnahme der Verwaltung - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Strassenumbennenung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7.1

Rückfrage zur Stellungnahme - Mitteilung Gremiengeschäftsführung - hier: Stellungnahme der Verwaltung - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Strassenumbennenung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Abschlussbericht aus der Fachverwaltung - Eingabe aus der Bürgerschaft - Anregung barrierefreier Spielplatz am Phoenixsee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Bericht Beschlussfassung - Anbindung Radweg an die Straße "An den Emscherauen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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