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Bezirksvertretung 9

Freitag, 09. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (55)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Bauvoranfrage, Reisholzer Werftstraße 68 - Neubau Multi-User Gewerbepark mit Verkehrs- und Freianlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Heiligenhauser Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Kulmer Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Marbacher Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/254/2022 „Benrather Weihnachtsdörfchen – Änderung der Öffnungszeiten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6.1

Benrather Weihnachtsdörfchen – Änderung der Öffnungszeiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.8

Handwerkermarkt in Urdenbach im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A (Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.2

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

6.3

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Sparmaßnahmen Badeanstalten - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: beantwortet

6.5

Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

30 km/h-Bodenpiktogramme auf der Leichlinger Straße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: beantwortet

7.2

Pfützenbildung am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: beantwortet

8

Anträge

8.1

Verbindung zwischen „Schöne Aussicht“ und Bonner Straße - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Einrichtung einer Einbahnstraße für die Langenfelder Straße bis zur Küppersteger Straße in Wersten

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

„Drop-Off“-Zonen für die GGS Selma-Lagerlöf-Schule und der KGS Hermann-Gmeiner-Schule - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Fernwärmeanschluss für die Schulneubauten im Rahmen der Benrather Rochade - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft von 1641 D.-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Aktionsgemeinschaft Benrath e. V. - Weihnachtsbeleuchtung 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Caritasverband Düsseldorf e.V. zentrum plus Wersten - Kulturcafé in Kooperation mit der Stadtbücherei Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Diakonie Düsseldorf zentrum plus - Konzert "Beethovens Beste - Vier Frauen für Ludwig"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

KGS Christophorus-Schule - Präventionsprogramme "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Turnerbund Hassels 1925 e.V. Düsseldorf - Digitalisierung (Homepagegestaltung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

Werstener Jonges e.V. - Mobiliar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Anpassung der Bus und Bahnverbindungen während der Ausbaumaßnahmen zum RRX - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09.2022; BV9/207/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09. 2022; BV9/200/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Klare Regelungen für Hundebesitzer; Hundeauslaufwiese - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 07.05.2021; BV9/115/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 2. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Kinderspielplatz Schlosspark Benrath - Kinderbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Taktverdichtung Stadtbahnnetz - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/169/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Mobilstationen für die Benrather Rochade - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.08.2022; BV9/179/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Sachstand Umbau der Gleisanlagen und der Haltestellen im Bereich des „Kamper Acker“ in Holthausen - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.08.2022: BV9/180/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Radfahrsituation im Kreuzungsbereich Am Alten Rhein/ Urdenbacher Dorfstr. - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/185/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Parken an den Grundschulen Melanchthonstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09.2022: BV9/212/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.11

Planfreie Querung Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/101/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.12

Bewohnerparken Benrath - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/029/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.13

Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/015/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.14

Fußgängerüberweg Telleringstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/135/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.15

Radweg Hildener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/183/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2022

Details

Ende
17:05 Uhr

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