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Hauptausschuss

Mittwoch, 09. Mai 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift über die 27. Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2018 - öffentlicher Teil- Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Mönchengladbacher Tafel e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

3

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Beteiligung an der Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: An den Rat verwiesen

5

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

OGS im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Verlängerung der Leistungsvereinbarung Mahlzeitendienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Vertragsneuabschluss mit der Verbraucherzentrale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

BP 782/W -Stadtbezirk West - Rheindahlen-Land, Mennrath

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Werbeanlagensatzung Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Bebauungsplan Nr. 778/N - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Venn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

15

Dritte Änderung des Landschaftsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach Sondernutzungserlaubnisse Innenstadt Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Sanierung der Kaiser-Friedrich-Halle: Geschossdecken und Lüftungsanglage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Alternatives Grundstück zum Bau einer Tiefgarage im Geropark; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.04.2018

Ergebnis: An den Rat verwiesen

19

Digitalisierungsbericht; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.04.2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

20

Anfragen und Mitteilungen

20.1

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

20.2

Zweite Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

Details

Ende
20:22 Uhr

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