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Bezirksvertretung 1
Freitag, 11. Oktober 2019 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (65)
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin bzw. des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung am 28.08.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Provisorium der Brücke Kennedydamm - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Rochusmarkt - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung des Luise-Oppenheimer-Platzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weihnachtsmarkt im Ehrenhof im Jahre 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Workshopverfahren Westlich Kennedydamm (o.Nr.)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antikmärkte in der Kö-Galerie und in den Schadow Arkaden im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2019, Platzgestaltung Blücherplätzchen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Pempelforter Straße 20- Neubau eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Tannenstraße 2,6- Sanierung und Erweiterung eines ehemaligen Forschungszentrums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konrad-Adenauer-Platz - 2. Rahmenvereinbarung mit der DB StationService AG und Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofumfeldes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2019, Generationen-Werkstatt Matthias-Claudius-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem Gelände des Großmarktes im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 21.11.2019 bis 23.12.2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020 nebst Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fassadenrenovierung der Feuer- und Rettungswache 3, 1212601 Gefahrenabwehr - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gehweg auf der Annastraße -Straßen (5454101) - Kleinere Straßenbaumaßnahmen (7.90000262) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gehwegs auf der Bagelstraße - (54541010) Straßen Kleinere Straßenbaumaßnahmen (7.90000262) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Smartes Ampel- und Verkehrsmanagementsystem im Bereich Danziger Straße/Kennedydamm bis Cecilienallee - (5454101) Straßen Verkehrstechnik (Leistung 06)/Verkehrsregelung (Leistung 08) - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gestaltung des Rochusmarktes - Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020 der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
E-Roller Abstell-Standorte (Anfrage Herr Andreas Schendel - CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Luisengymnasiums (Anfage der FDP-Fraktion)
Provisorische Oberfläche der Reit-Allee im Hofgarten (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 1 (Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE)
Bauarbeiten an der Maxschule (Anfrage Ratsherr André Simon - CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Habakuk von Max Ernst (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung des Stadtmuseums zum Rosengarten (Anfrage Frau Margarete Ernesti - CDU)
Restaurierung der Seitenbalustraden am Tritonenbrunnen an der Königsallee (Anfrage Ratsfrau Sabine Schmidt - CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lichtzeichenanlage Kreuzungsbereich Am Wehrhahn/Kölner Straße (Anfrage Ratsfrau Sabine Schmidt - CDU)
Heinrich-Heine-Allee (Anfrage der SPD-Fraktion)
Anträge
Auf dem Vorplatz des Mahnmals am ehemaligen Güterbahnhof soll Parken verhindert werden (interfraktioneller Antrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung des E.on-Platzes in Emilie-Preyer-Platz (überfraktioneller Antrag)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baumersatzpflanzung auf der Kapellstrasse vor Haus Nr. 46 (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Schirmerstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neueinrichtung eines Kreisverkehrs (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verdeckte Geschwindigkeitsmessung am Mannesmannufer die 3. (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgersteig Ulmenstraße zwischen Spichernplatz und Saarbrücker Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenzusatzschild für die Brüderstraße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumscheibe Am Wehrhahn 53 (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradständer Kasernenstr. 6 (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzgelegenheiten auf dem Kolpingplatz (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung von Schließfächern für die Multifunktionsfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke (Antrag der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an die KGS Paul-Klee-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für Farbfieber e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für den Heimatverein Derendorfer Jonges e.V.
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel der BV1 - Zuschuss für das Integrationsprojekt der Neue Zeiten e.V.
Ergebnis: vertagt
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für enkelson. Jahresabschlusskonzert
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für Diakonie Familienzentrum Kreuzkirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an efa-Stadtteiltreff/Mütterzentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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