Hauptausschuss
Mittwoch, 08. November 2017 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (45)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER - "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" (VO/0823/17) vom 13.10.2017
Folgekosten Döppersberg-Umbau
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - "Folgekosten Döppersberg-Umbau" (VO/0831/17) vom 17.10.2017
Adressweitergabe und Widerspruch
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - "Adressweitergabe und Widerspruch" (VO/0833/17) vom 17.10.2017
Krankenhausfinanzierung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Krankenhausfinanzierung" (VO/0843/17) vom 19.10.2017
Kostenkalkulation der Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung
Die Drucksachw wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Kostenkalkulation der Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung
Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum II
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Ergänzung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wuppertal um die Punkte Bettelei und Verkauf von Straßenzeitungen
Ergebnis: abgelehnt
Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierungsoffensive bei der Vergabe von städtischen Plätzen und Räumen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes
Ergebnis: vertagt auf Rat
Koordinator*in Engels-Jahr
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Öffentlicher Bericht des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich des Verkaufs der RWE-Aktien
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsangelegenheiten
Zweiter Nachtragshaushaltsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG) Durchführungsbeschluss
Ergebnis: vertagt auf Rat
Begleitbeschluss zur Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1226V - Bunker Schusterstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße - Süd -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 954 - Döppersberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1236V - Wohnpark Barmenia-Allee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Entwicklungsperspektive Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 69 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) - Nachbesetzung stellv. Vorsitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG (nur Rat)
Gremienumbesetzung Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2017
Gremien
Details
- Ende
- 16:18 Uhr
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