Kreistag
Mittwoch, 30. September 2026 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (36)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung für die Konferenz für Gesundheit, Pflege und Alter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Mönchengladbach für die 14. Amtsperiode
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025
Tischvorlage: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf den Gesamtabschluss 2025 gem. § 116a GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH zu den Genossenschaften „MeerWohnen“, „Jüchener Wohnen“, „Genossenschaft Kommunale Wohnraumversorgung Kaarst“ und „Korschenbroicher
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt zum Regionalpakt für Hochwasserschutz Erft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Archivkooperation Stadt Korschenbroich - Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusammenlegung der Stadtbahnlinien U70 und U76 zu einer Linie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dienststellenstruktur Straßenverkehrsamt
Tischvorlage: Dienststellenstruktur Straßenverkehrsamt
Ergebnis: zurückgestellt
Tischvorlage: Sicherheitsbefragung
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2026 zum Thema "Fehlfahrten"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2026 zum Thema "Arbeitskreis Evakuierungen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2026 zum Thema "Bezahlkarte für Empfänger von Leistungen nach SGB XII"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreistagsgruppe UWG/Freie Wähler Rhein-Kreis Neuss -Deutsche Zentrumspartei vom 09.09.2026 zum Thema "Änderung der Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP zum Thema "Ehrenamt stärken – Ehrenamtskarte optimieren – Ehrensache!" vom 14.09.2026
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Prüfantrag: Aufbau eines gemeinsamen Schulcampus für die Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss in Kaarst" vom 18.09.2026
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Sitzungskalender 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Veranstaltung DEIN Kreis - DEINE Meinung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Hinweis über Dringlichkeitsbeschluss vor dem 04.11.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 08.09.2026 zum Thema "Schutz und Resilienz der Stromversorgungsinfrastruktur im Rhein-Kreis Neuss"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Kreistagsgruppe UWG/Freie Wähler Rhein-Kreis Neuss -Deutsche Zentrumspartei zum Thema "Kritische Infrastruktur" vom 15.09.2026
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsgruppe UWG/Freie Wähler Rhein-Kreis Neuss -Deutsche Zentrumspartei zum Thema "Kritische Infrastruktur" vom 15.09.2026 und Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "IT-Sicherheit und Resilienz der Kreisverwaltung vor dem Hintergrund des Cyberangriffs auf das Berliner Landesnetz" vom 21.09.2026
Tischvorlage: Anfrage der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "IT-Sicherheit und Resilienz der Kreisverwaltung vor dem Hintergrund des Cyberangriffs auf das Berliner Landesnetz" vom 21.09.2026 und Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Durchführung einer Sicherheitsbefragung" vom 22.09.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Anfrage der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zum Thema „Mögliche Entlastungen durch die Überarbeitung der Prüfpflichten für elektrische Betriebsmittel“ vom 22.09.2026 und Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung / Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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