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Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität

Mittwoch, 30. August 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (36)

1.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung der Finanzierung zum Ausgleich der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung der Deutschlandtickets bei der Stadt Kleve bestehen

2.

Mobilitätsentwicklungskonzept, hier: Einzelvorhaben 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Antrag der SPD-Fraktion (089/XI), Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Offene Klever: Stelle Mobilitätsmanager (m/w/d) (Nachtragshaushalt)

5.

Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept

6.

Ergebnisse der Potenzialanalyse für ein Parkdeck an der Stadthalle

7.

Vorstellung „Umbau eines Gebäudeteils der „Alten Post“ in eine Fahrradstation mit öffentlichem WC“

8.

Antrag 086/XI der SPD-Fraktion: Fortschreibung Radverkehrskonzept

9.
13.

Baulicher Zustand der Brücke über die Spyckstraße (Antrag Fraktion Offene Klever zur Aufnahme des Beratungspunktes)

14.

Vorstellung Sachstand „Radweg und Radwegbrücke am Spoykanal“

15.

Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2023

16.

Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 2. Quartal 2023

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

a)

Querungshilfe Hagsche Poort

a)

Sachstand Einrichtung Nassauerallee als Fahrradstraße

b)

Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

b)

Sachstand Verkehrssituation Hafenstraße

c)

Geschwindigkeitsbeschränkung Merowingerstraße

c)

Lichtsignalanlage Kreuzung Römerstraße/Lindenallee

d)

Piktogramme auf der Schweizer Straße

d)

Einrichtung von Fahrradstraßen im Ortsteil Kellen

e)

Optimierung von Lichtsignalanlagen

e)

Querung Leinpfad/Briener Straße/Sonnenweg

f)

Sachstand Umsetzung des Radverkehrskonzepts

f)

Teilnahme an der europäischen Mobilitätswoche

g)

Abschluss Stadtradeln

g)

Sachstand zur Planung Kurve an der Kavarinerstraße

h)

Querung für Fahrradfahrer an der Nassauerallee

i)

Fahrradständer an der Stadthalle

I.

Öffentliche Sitzung

j)

Sachstand Stellplatzsatzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.08.2023

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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