Rat der Stadt
Donnerstag, 27. Juni 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (171)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift vom 21.03.24 (nichtöffentlich))
Nicht-öffentlichNiederschrift vom 16.05.24 (nichtöffentlich) | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Niederschrift vom 21.03.24 (öffentlich)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift vom 16.05.24 (öffentlich) | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichPflegekinderhilfe
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 - Max-Eyth-Straße -; hier: I. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung, V. Beschluss zur (möglichen) erneuten Beteiligung, VI. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 3.6) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz | Antrag der BV Eving | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 3.6.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.06.2024 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt am Westfalendamm - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 | Antrag Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen des Klimabeirates
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stellplatzsatzung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt - Zentrale Nordstadt, Stadtteilmanagement
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung: Soziale Erhaltungssatzung - Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Anwendung des 172 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept (InHK) Dortmund Nordstadt - „Zentrale Nordstadt“, Konzepterarbeitung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung: Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP)/SMART RHINO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
PHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.06.2024 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks / Antrag des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südlich B 1)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße“ | Antrag Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: vertagt
Denkmalschutz Althoffblock
Nachtrag: 26.06.2024 Denkmalschutz Althoffblock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Platz von Rostow am Don
Nachtrag: 26.06.2024 Platz von Rostow am Don
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.06.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus |
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-unbesetzt-
Baukosten
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsbeschluss
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: Umbau und Neustrukturierung Mittelzone Kopfbau im Technologiezentrum Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erbbauzins
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: 2. Änderung der Betriebssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausübung eines Wiederkaufrechtes
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichInterkommunales Gewerbegebiet newPark in Datteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erbbaurecht
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBetrauung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 Beteiligungsangelegenheit - Ergänzungsschreiben
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbaurecht
Nicht-öffentlichDringlichkeitsentscheidung/Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Bestellung
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Bestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.06.2024 Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung von Rechnungsprüfern*innen
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | | Anfrage zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 5.2.1)
Nachtrag: 27.06.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sozialmißbrauch durch Scheinvaterschaften stoppen | Anfrage zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 5.5.2)
Arbeitsverträge
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.06.2024 Sozialmißbrauch durch Scheinvaterschaften stoppen | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.06.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenverträge
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024/25 und 2025/26 sowie Produkt- und Leistungsplanung (Spielplan) für die Spielzeit 2024/25 des Theater Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschreibung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Sanierung Freibad Hardenberg | Antrag Bezirksvertretung Huckarde
Ergebnis: vertagt
Lizenzvertrag
Nicht-öffentlichPlätze für Rollstuhlfahrer*innen im Stadion des BVB
Ausschreibung und Beauftragung
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2024 Plätze für Rollstuhlfahrer*innen im Stadion des BVB
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.06.2024 Ausschreibung und Beauftragung | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2024 Plätze für Rollstuhlfahrer*innen im Stadion des BVB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Grüne Wiese
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gutachten
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2024 Dringlichkeitsentscheidung/ Beauftragung
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichRegionales Berufsbildungszentrum Dortmund: 4. Sachstandsbericht zum RBZ-Schulversuch und Verlängerung des Dortmunder Schulversuchs „Einrichtung eines Regionalen Berufsbildungszentrums Dortmund“ bis zum 31.07.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde zum Schuljahr 2024/25; hier: Bildung eines temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unbefristete Fortführung der Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über Änderungen in § 108 Abs. 1 GO NRW durch das Dritte NKF-Weiterentwicklungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Revierpark Wischlingen GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-unbesetzt-
-abgesetzt- Erhöhung des Budgets des Integrationsrates der Stadt Dortmund | Antrag des Integrationsrates
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 26.06.2024 Altschulden
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 27.06.2024 Altschulden
Ergebnis: überweisen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Vorgehensweise zur Besetzung von Planstellen im Vorgriff auf den Stellenplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auftakt der Konzeptreihe "Führung 4.0"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Dynamisierung des "Stellen-Deckels" und strategische Schwerpunktsetzung
Ergebnis: eingebracht
-abgesetzt- Strafverfolgung Fahren ohne Fahrschein | Der Antrag lag zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 10.11.1) vor.
Ergebnis: nicht befasst
-unbesetzt-
Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts! | Die Anfrage lag zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 10.15) vor.
Nachtrag: 27.06.2024 Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts! Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jugendliche Straftäter | Die Anfrage lag zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 10.16) vor.
Nachtrag: 27.06.2024 Jugendliche Straftäter | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entzug der Freizügigkeit | Die Anfrage lag zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 10.17) vor.
Nachtrag: 27.06.2024 Entzug der Freizügigkeit | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.06.2024 Entzug der Freizügigkeit | Nachfrage vom 27.06.24
Ergebnis: eingebracht
Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) | Die Anfrage lag zur Sitzung am 16.05.24 (TOP 10.18) vor.
Nachtrag: 27.06.2024 Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.06.2024 Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) | Nachfrage zur Beantwortung vom 27.06.24
Ergebnis: eingebracht
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 25.06.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.06.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution: "Lehren aus Mannheim - Konsequent nach Afghanistan abschieben"
Nachtrag: 26.06.2024 Resolution: "Lehren aus Mannheim - Konsequent nach Afghanistan abschieben"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Neutralitätspflicht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: zurückgezogen
-abgesetzt- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt Dortmund vom 22.02.2024
Ergebnis: zurückgezogen
Schulbustransporte
Nachtrag: 20.06.2024 Schulbustransporte
Ergebnis: eingebracht
Solidarität mit Schytomyr
Nachtrag: 26.06.2024 Solidarität mit Schytomyr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan Denglisch
Nachtrag: 19.06.2024 Masterplan Denglisch
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 21.06.2024 Umsetzung von OZG-Leistungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec
Anfragen Rm Deyda
Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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