Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 11. Juni 2024 um 16:00 Uhr Rathaus Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44141 Dortmund
Tagesordnung (64)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Situation in der Gartenstadt
Berichterstattung
Berichterstattung zur Bauleitplanung; InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße - (siehe TOP 12.8,)
Eingaben
Ausbau Gartenstadt-Radweg und Spielplatz Düsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hindernisfreier Durchgang Hohenfriedberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplans InO 245 "südliche Gartenstadt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nachtrag: 10.06.2024 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Mama Vibes Festival 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
-abgesetzt- Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler Vorlage 34401-24
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Projekt Buslinie 400/Markierungen Radverkehr (Anfrage der SPD-Fraktion);Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: eingebracht
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.06.2024 Beschlussempfehlung Beirat der unteren Naturschutzbehörde
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 - Max-Eyth-Straße -; hier: I. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung, V. Beschluss zur (möglichen) erneuten Beteiligung, VI. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -;hier: I. Kenntnisnahme des geänderten aktuellen städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit- geschoben aus der Sitzung am 23.04.24 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt am Westfalendamm - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Legendenschild in Dortmund Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südlich B 1)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines zweiten Dialogdisplays an der Klönnestraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Den Radverkehr behindernde Pfosten abbauen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfrage zur Verkehrssituation für SeniorInnen nach Inbetriebnahme des St. Josefinenstift im Bereich der nördlichen Gartenstadt: Lübkestraße/Im Defdah (Antrag des Seniorenbeierats)l
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost (geschoben aus der Sitzung am 23.04.24)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.06.2024 Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost - ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Maßnahmen zur Mobilitätswende im Kaiserviertel; hier: Abschlussbericht vom 25.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines attraktiven innerstädtischen Radwegenetzes zwischen Wickede und der City südl. der Hellwegschiene hier: Lückenschluss der Radwegeverbindung zwischen Nußbaumweg und Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Nachtrag: 04.06.2024 Bänke vor dem Märker-Haus (Anfrage der CDU-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Beantwortung offener Anfragen
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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