Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 05. Mai 2026 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (70)
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Doppelhaushalt 2026/2027
KI für die Schwimmoper
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Haushaltsplanberatungen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag auf Zuschusserhöhung für die Wicked Woods
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag auf Zuschusserhöhung profamilia
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag auf Zuschusserhöhung für Die Börse und Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag der Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e. V.
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge auf Institutionelle Förderung der Freien Szene
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung Projektbudget SAP S/4 HANA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstetigung der Ehrenamtspauschale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung Sonntagsöffnung der Bibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Mittelbereistellung – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelbereitstellung Schloss Burg – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 (Haushaltssicherungskonzept)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Finanzlage/Controlling
Prognose des Jahresergebnisses 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Beteiligungen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Inve
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 5.4 - Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026 - VO/0204/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintrittspreise der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Themen
Teil A- Angelegenheiten des Finanzausschusses
Fraktionsanträge zum Haushalt
Weitere Anträge von Dritten zum Haushalt
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
Teil B-Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
APH-Alten-und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
GMW-Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal
Quppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
AWG-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
BuGa-Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
Delphin-Delphin Vermögensverwaltung GmbH
Teil C-Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2026
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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