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Rat

Donnerstag, 06. April 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (36)

1

Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 23.11.2017 - öffentlicher Teil -

2

Zuwendungen 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Neubenennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Hauptsatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach (Sozial-Holding)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Tour de France, Durchfahrt am 02. Juli 2017; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Externe Organisationsuntersuchung (HSP 2012-0006)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Änderungsverordnung zur ordnungsbehördlichen Verordnung Offenhalten 30. April 2017

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Mönchengladbacher Familienkarte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Neue „HSP-Maßnahme 2017-0232 – Realisierung von Effektivitäts- und Effizienzpotenzialen im Bereich

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

LV sozialpsychiatrischer Dienst

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Leistungsvereinbarungen zur psychosozialen Begleitung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Leistungsvereinbarung SPFH mit der Ev. Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Erstberatung der Zweckverbandssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Satzung erste Verlängerung einer Veränderungssperre Mollsbaumweg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre MG Hauptbahnhof

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Demonstration „Kettenreaktion Tihange“

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

24

Fällen einer Flügelnuss vor der Kaiser-Friedrich-Halle durch die mags

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24.1

Fällen einer Flügelnuss, hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Unterbringung von barrierefreien Verwaltungseinheiten für Menschen mit Inklusionsbedarf

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Teilnahme der Stadt Mönchengladbach am Bundespro

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26.1

„Demokratie Leben!“ Teilnahme an Förderprogrammen gegen Extremismus und Gewalt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Vorberteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchengladbach für den Fall ei

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

28

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Umbesetzung des Umweltausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Anfragen und Mitteilungen

30.1

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Öffnen von Flaschen während der Ratssitzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30.2

Anfrage von RH Gutowski (FDP) zu Einwilligungserklärungen RatsTV

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30.3

Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zum RatsTV

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30.4

Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr

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