Bezirksvertretung 3
Dienstag, 23. April 2024 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (44)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Senioren) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/042 - Witzelstraße/Mecumstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Haroldstraße 5 - Errichtung eines wasserdichten Verbaus
Ergebnis: abweichend beschlossen
Volmerswerther Straße 336a - Volmerswertherstraße 340a: Errichtung von 3 Wohnhäusern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aderkirchweg 52 -54: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Ahnenweg 4 - Errichtung eines Containers für Verteilungstechnik
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2023 (mdl. Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaangepasste Aufwertung Quartiersplatz Dormagener Straße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ulenbergstraße – Einrichtung einer gesicherten Querungshilfe (Mittelinsel mit Fußgängerüberweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langengeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Mobilitätsstation Fürstenplatz im Kontext der Richtlinie zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Mobilitätsstation Hamm S im Kontext der Richtlinie zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Bezirklicher Bauunterhalt - Haushaltsjahr 2024 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation der insolventen Wohnungsbauunternehmen im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand & Fehlende Abfahrts-Anzeigetafeln am Bilk S-Bahnhof, Gleis 1&2 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk 3 : Bereich Uni-Kliniken & Aachener Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fürstenwall 186a (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Umgestaltung Feuerbachstraße im Stadtbezirk 3 (Anfrage Herr Dr. Graeßner - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
NAchbarschaftszone - Schlossmannstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Flächenbedarfe der HHU & möglicher Wohnungsbau am Campus (Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradstellplätze Mintrop-Kiez (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Geschwindigkeit auf der Aachener Straße zwischen Aachener Platz und Volmerswerther Straße auf Tempo 30 reduzieren. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Plangebiet Am Tetelberg - Durchführung einer Bürgerbeteiligung mit aktivem städtebaulichem Workshopverfahren zum Erhalt des Grünraums (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Ersatzflächen suchen
Ergebnis: zurückgezogen
Gestaltung Brunnenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbarschaftszone Schlossmannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
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