Rat der Kreisstadt Mettmann
Mittwoch, 01. Juli 2026 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (49)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage des fraktionslosen Mitglieds Frau Dr. Lenz vom 23.06.2026 hier: Befristete Baugenehmigung von Interimscontainern
Fraktionsanträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2026 hier: Gebührenanpassung der Nutzungsentgelte für die Stadtbibliothek Mettmann
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, WG M.U.T., Grüne und SPD hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2026 hier: Änderung der Parkgebührenordnung zur Streichung der E-Auto-Gebührenbefreiung
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026 hier: Alternativer Haushaltsplanentwurf 2026
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.06.2026 hier: Antrag zu TOP 14 "Förderrichtlinie"
Bestellung einer Neubesetzung der Leitung der Feuerwehr (Leiter der Feuerwehr)
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Nord
Jahresabschluss 2024
Jahresabschluss 2024
Jahresabschluss 2024 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2024
Jahresabschluss 2024 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2024
Jahresabschluss 2025 - Vorratsbeschluss
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2025
Haushaltsplanberatungen Entwurf 2026 hier: Dezernat 4 (Jugendhilfeausschuss)
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026, des Stellenplanentwurfes 2026 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes (Zwischenstand) hier: Änderungsliste 2026
Förderrichtlinie für aktive Förderung
Förderrichtlinie für aktive Förderung
Änderung der Tarife der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mettmann vom 26.04.1984 hier Änderung der Anlage in den Punkten 2a und 2b
Änderung der Tarife der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mettmann vom 26.04.1984 hier Änderung der Anlage in den Punkten 2a und 2b
Satzung über die Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann hier: Satzungsänderung der Entgelte für die Saunanutzung
Nutzungsgebühr Kühlzellen - Umstellung von Pauschalbetrag auf Tagessatz
Heimatpreis 2026 - Vorstellung der eingereichten Vorschläge
Schulentwicklungsplan hier: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes für die Schuljahre 2026/27 - 2030/31 für die Stadt Mettmann
Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann hier: förmliche Erklärung des Einvernehmens - Anlage zum Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") Grundsatzbeschluss und Leitsätze zur Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Neuwahl eines Stellvertreters für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Düsseldorf
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Jugendhilfeausschuss - Benennung stimmberechtigtes Mitglied für die Amtsperiode ab 1. November 2025 - Änderung ab Juli 2026
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Jugendhilfeausschuss - Benennung beratendes Mitglied für die Amtsperiode ab 1. November 2025 - Änderung ab Mai 2026
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung des Schulausschusses
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 04.06.2026 auf Neubesetzung von Ausschüssen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Außerplanmäßige Aufwendung und Mittelfreigabe Erneuerung wesentlicher Komponenten der Lüftungsanlage des Hallenbades.
Mittelfreigaben Dez. 3
Mittelfreigaben (Amt für Brandschutz und Rettungswesen)
Dringliche Tischvorlage - Finanzielle Situation Blotschenmarkt
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichGemeinsame Anfrage Frau Dr. Lenz und FDP vom 07.06.2026 hier: Grundstücksgeschäft "Auf dem Pfennig" und zum Optionsvertrag der GfW
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichWahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Nord hier: Bewerberinformationen
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.10.2026 · 348.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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