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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 16. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2023

2.

Cyberangriff auf die Südwestfalen-IT (SIT)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Durchführung des Förderprojektes „Flächendeckender Gigabitausbau“ und Bereitstellung der Haushaltsmittel (Eigenanteil)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Ermächtigungsübertragung 2021 / 2022 endgültig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Jahresabschluss 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 3, Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Annostraße und Nideggener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Anpassung der Aufwandsentschädigungen in der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen und Erlass einer Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, der Ausbilderentschädigung und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Verkehrskonzept zur künftigen Preisgestaltung im Parkraum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Sachstand Konzept "Nette Toilette"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2023

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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