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Rat

Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.10.2017

4
5

Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2018

6

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

7

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

7.1

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

9

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16.12.1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.Dezember 2016

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Gladbeck Haldenwelt - Zukunft Stadtgrün hier: 1. Beschluss eines integrierten Handlungskonzepts 2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB

11

Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen

12

Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

13

Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren

15

Abfallentsorgungsgebühren 2018; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

16
17

Friedhofsgebühren 2018; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

19

Städtebauliches Entwicklungskonzept und Erhaltungssatzung der Stadt Gladbeck für den Standort „ehemalige Zeche Zweckel“ hier: Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 und Abs. 3 BauGB zur Sicherung und Entwicklung des Standortes

20

Maschinenhalle Zweckel hier: Aufhebung der Sanierungssatzung gem. § 162 Baugesetzbuch (BauGB) für das Sanierungsgebiet Maschinenhalle Zweckel

21

Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (Bilanzstichtag 31.12. 2016)

22
23.a

Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

23.a.1

Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

23.a.2

Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

23.b

Wirtschaftsplan 2018 - ZBG

Nicht-öffentlich
25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Sozialticket NRW muss erhalten bleiben -

26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
29

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
30

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.10.2017

Nicht-öffentlich
31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
32

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.12.2017 · 305.1 KB

Gremien

Details

Ende
18:39 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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