Rat
Mittwoch, 25. November 2015 um 14:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (44)
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates am 17.06.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gründung AöR SBMG
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Satzung Anstalt des öffentlichen Rechts
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Gründung AöR-Grüne
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vertretung der Stadt MG im Verwaltungsrat der AöR
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Übertragung der städtischen Anteile an der GEM
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vertretung der Stadt MG im AR der GEM
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Beteiligung der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Kenntnisnahme
Klimaschutz und Beendigung Teilnahme GEKKO
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Deponie Radermühlenberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Widerspruchausschuss des Niersverbands
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
teilweise Aufhebungsverordnung verkaufsoffener Sonntag 6. Dezember 2015 (Wickrath)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Taxentarif und Taxenverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem „Sportpark Rheydt“
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Schiedsamtswahl Bezirk Nord/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Bezirk Nord/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Bezirk Ost/1
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 763/O - Stadtbezirk Ost ("Am Woltershof") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 726/N, Stadtbezirk Nord, Gebiet zwischen Eickener Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 710/N - Stadtbezirk Nord - Windberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erste Verlängerung einer Veränderungssperre (Gebiet zwischen Gladbacher Straße, Nordpark, Hockeypark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Verlängerung der Veränderungssperre (Gebiet nördlich der Steinsstraße, zwischen der Bahntrasse un
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Elektromobilität in Mönchengladbach stärken
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Elektromobilität in Mönchengladbach stärken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Freies WLAN für Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Breitbandversorgung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fluglärm Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsse
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betirebsgenehmigung des Flughafens Düsse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Touristeninformation
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verlegung des städtischen Kulturbüros in das Vitus-Center, mit Erweiterung um den Aufgabenbereich
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Ressourcenschutz - Umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Novellierung Kommunalrichtlinien Klimaschutz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mindeslohngesetz (MiLoG) für das Ehrenamt im Sport
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Beigeordnetem Dr. Fischer zur Flüchtlingssituation
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/die Grünen) zum Umsetzungsstand der Benennung einer/eines Flüchtlingsbeauftragten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zu den Aufzeichnungsfristen von Tonbandaufnahmen aus den Sitzungen der Ratsgremien
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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