Haupt- und Finanzausschuss

Bewerbervorstellung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Information zur Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Anpassungen im Konsortialvertrag zwischen den Gesellschaftern der Westfalen Weser Energie & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich zugestimmt bei 1 Gegenstimme

Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Planungsleistungen Feuer- und Rettungswache

Ergebnis: Einstimmig.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim hier: Ertüchtigung des Bestandsgebäudes am Hauptstandort Eisbergen sowie Information über den Stand der Planung in Bezug auf den Neubau der Sporthalle und der Ganztagsräume

Ergebnis: Einstimmig

SZ-Süd-Realschule- erforderliche Brandschutzmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig

RLT-Anlage Sporthalle Süd

Ergebnis: Einstimmig

Porta-Bad Aktualisierung Ratsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.09.2024

Neufassung der Richtlinien der Kindertagespflege ab dem 01.08.2024

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung zur Adoptionsvermittlungsstelle

Ergebnis: Einstimmig

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Ratssitzung am 24.06.2024

Sachstand Einführung „Gewässerunterhaltungsgebühr“

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 hier: 2. Nachtrag

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Information Auswirkungen 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW

Anträge und Anfragen

Feuerwehrgebäude Eisbergen

Bepflanzung Grohe-Gelände

Erreichbarkeit Verwaltung

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Besuche der Bezirksausschussvorsitzenden zu runden Geburtstagen

Anträge und Anfragen

Dorfplatz Barkhausen

Weserbogen GmbH

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Beauftragung Fortschreibung ISEK Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme.

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig abgelehnt.

Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsmaßnahmen und kommunale Projekte

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb von Grundstücken

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Ratssitzung am 24.06.2024

Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Ratssitzung am 24.06.2024

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG