Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

Widmung einer Straße im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Deckensanierungsmaßnahmen 2025

Starkregenmanagement Leuth-Süd

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Straßenplanung im Bereich des Bebauungsplans Lo-148 "Zur Nette"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld / Heuacker) - Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5. Änderung des Bebauungsplans Br-103b „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell - Nördlich Biether Straße“ Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-298 "Südlich Onnert" Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

41. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Biether Straße) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-302 "Südlich Biether Straße" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplans Ka-284 „Leuther Straße“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

39. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Nördlich Deller Weg) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Le-300 „Nördlich Deller Weg“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung