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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (30)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 06.06.2023 eingegangene Fragen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschriften vom 23.05.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Vorstellung der Leiterin des Amtes für Verkehrsmanagement, Frau Katharina Metzker

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Geibelstraße - Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.3

Diepenstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Bauantrag, Gräulinger Straße 110 - Errichtung einer Containeranlage als Interimslösung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Öffentliche Grünanlage „Alter Gerresheimer Friedhof“ - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Weihnachtsmarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - andere städtische Einrichtungen (Haushalt 2023)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - andere städtische Einrichtungen (Haushalt 2023)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.9

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.10

Markierung von Sperrflächen sowie Abpollerung zur Verbesserung der Fußgängerquerung Sichelstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anträge

4.1

Testmarkt Geibelstraße - Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.1.1

Parken Testmarkt Geibelstraße; Aufhebung des Beschlusses BV7/145/2022 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

PV-Anlage auf das Dach des Gerresheimer Rathauses - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Klimaanpassungsmaßnahmen im Stadtbezirk 07 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Parken im Kreuzungsbereich Am Mergelsberg/Am Schultersbusch - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

5.2

Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

5.3

Verkauf der Fläche neben dem Waldfriedhof an der Quadenhofstraße - Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Informationsvorlagen

6.1

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Gebäuden der Stadtwerke und den Freigeländen des Hochwasserbehälters „Auf der Hardt“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Nördliche Düssel - Hochwasserschutz Altenbergstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bedarfsbeschluss Torfbruchstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Mobile Geschwindigkeitskontrolle Torfbruchstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2023

Details

Ende
18:45 Uhr

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