Stadtrat
Donnerstag, 10. Dezember 2015 um 17:30 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (28)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht des Bürgermeisters
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2016 hier: Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf
19. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
Erhebung von Abfallgebühren gemäß Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13.12.2001 hier: Gebührenfestsetzung Abfallentsorgungsgebühren 2016
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23.12.2010 hier: Gebührenfestsetzung Straßenreinigungsgebühren 2016
6. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
3. Änderung der Friedhofssatzung und 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
Verordnung der Stadt Ochtrup über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW)
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Freibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2016
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2014
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2014
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien
Feststellung des Ergebnisses der Wahl zum Jugendparlament
1. Änderung der Abrundungssatzung Steenkamp hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB und Satzungsbeeschluss
Widmung der Beethovenstraße (Teilstück zwischen Schubert- und Brookstraße)
Widmung der Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Teilstück zwischen Alfred-Delp-Straße und Zufahrt Bäckerei)
Widmung der Gartenstiege (Teilstück zwischen der Straße An den Wiesen und Buschlandweg)
Widmung des Lenauweges
Widmung des Farnweges
Antrag eines Bürgers auf Erlass einer 'Resolution gegen TTIP, TISA und CETA'
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 07.12.2015 auf Zuleitung von Fragen an die Bezirksregierung zur SAD
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Unterbringung Gäste aus Estaires
Terminierung Sitzung Ausschuss für Soziales
Rettungsdienst Einsatzzahlen
Schall-/Lärmschutz Sitzungsraum
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.02.2016 · 403.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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