Rat
Mittwoch, 06. September 2023 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Kommunale Wärmeplanung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion zur Umsetzung des Projektes " Essbare Stadt"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Wahl eines stellvertretenden Vorstandsmitglieds für den Netteverband
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung Ständiger Gäste im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion sowie beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Anpassung und Konkretisierung der Aufgabenstellung der örtlichen Rechnungsprüfung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Mit Ja haben gestimmt:Frucht, Frederic (CDU)Gäbler, Vera (CDU)Glatz, Gaby (CDU)Heks, Philipp (CDU)Heußen, Jochen (CDU)Heymann-Dittmar, Katja (CDU)Josten, Helma (C
Breitbandausbau im Kreis Viersen / Nettetal; hier: Veränderte Förderbedingungen beim „Graue-Flecken-Programm“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Betriebsführung des Kiependraegerbades durch die Stadtwerke Nettetal GmbH
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2023; hier: überplanmäßige Ausgaben für die Ausstattung von neuen Verwaltungsstandorten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Unterstützung der literarischen Arbeit des Schriftstellers Dincer Güçyeter
Haushalt
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Ka-269 „Südlich Zillessen-Allee“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion betreffend Arbeitsgruppe Werner-Jaeger-Halle
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Nachdem kein Einvernehmen erzielt werden konnte, hat der Rat über folgenden Beschluss nach § 73 Gemeindeordnung NRW in geheimer Abstimmung abgestimmt:„Die Besetzung der Stelle der Geschäftsbereichsleitung D Familie und Bildung einschließlich der Leitung d
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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