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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 04. März 2013 um 14:00 Uhr

Tagesordnung (44)

1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.12.2012, Nr. 0374/12

1.

Rucksack-Sprachprogramm im Fördergebiet Hamm-Westen/Herringen – Übernahme der Fördermittel durch die Kommune

1.

Verschiedenes

2.

Bericht zur Arbeit der Wirtschaftsförderung

2.

Genehmigung der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Hamm

3.

30. Westfälischer Hansetag am 7. und 8. September 2013 in Rüthen hier: Teilnahme und Benennung von Vertretern

4.

33. Internationaler Hansetag in Herford vom 13. bis 16. Juni 2013 hier: Teilnahme und Benennung von Vertretern

4.

2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen

5.
6.

Elisabeth- Lüders- Berufskolleg Wirtschaftstrakt Einrichtung einer „Lehrküche Gastronomie/ Großküche“ Sanierung Wirtschaftstrakt, Innensanierung

7.

Sanierung der Gebrüder-Grimm-Sport- und Schwimmhalle 3. Bauabschnitt: energetische Sanierung der Schwimmhalle

9.

Gymnasium Hammonense, Sanierung der 2-fach Sporthalle Sanierung der Grundleitungen

9.

Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2013/2014

10.

80. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Werl (Darstellung einer Sonderbaufläche Windenergienutzung westlich von Westhilbeck) und Bebauungsplan Nr. 109 „ Windpark Westhilbeck“ Hier: Erneute Auslegung und erneute Einholung der Stellungnahmen gem. § 4 a (3) BauGB

10.

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2013/2014

11.

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Sensburger Straße und Aufgabe der Ev. Kita „Versöhnungskirche“, Hohekamp 10 in Hamm-Heessen

12.
13.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm

14.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

15.
16.

Beauftragung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes/Klimaschutzmanager

17.

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hamm

18.

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Hamm

19.

Bebauungsplan Nr. 05.072 – Dortmunder Straße / Westlich Zechenweg – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

20.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.046 – Hansastraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

21.

Bebauungsplan Nr. 07.096 – Seniorenzentrum St. Josef – Hier: 1. Änderung der Bezeichnung des Planverfahrens in – Seniorenzentrum St. Josef – 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Vorlage Nr. 1017/12) vom 15.05.2012 3. Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich 4. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 (1) und 4 (1) BauGB 6. Offenlegungsbeschluss

23.

3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.062 - Zeche Radbod - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

24.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - hier: Änderungsbeschluss

25.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.121 - An der Hoch-schule - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

26.

Bebauungsplanes Nr. 05.067 – westlich Buschkampstraße – hier: 1.) Änderung des Geltungsbereiches 2.) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 3.) Satzungsbeschluss

27.

Bebauungsplan Nr. 01.124 - Museumsquartier - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

28.

Mitteilungsvorlage

40

Ausweisung von Windkonzentrationszonen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm 1. Bericht aus der gesamtstädtischen Bürgerinformationsveranstaltung 2. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Barsen in Bockum-Hövel - a. Änderungsbeschluss b. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. 7. Änderung des FNP der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Isenburg in Bockum-Hövel - a. Änderungsbeschluss b. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

A.

Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss

B.

Empfehlung an den Rat

C.

Ausbauplan S 01/10 – Goldregenweg von Wiesenstraße bis Geithe (Erschließungsgebiet) vom 21.12.2009

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2013

Details

Ende
18:55 Uhr

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