Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 29. Juni 2009 um 16:06 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (67)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE. (VO/0488/09) vom 08.06.09: Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Massentierhaltung am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Faires Beschaffungswesen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Faires Beschaffungswesen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kaltenbacher Hammer 1
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
VO/0150/09 Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur VO/0150/09 zur Vorlage VO/0150/09 Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage: "Schäden an der Brücke Max-Planck-Straße durch herausfallende Steine"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage: Schäden an der Brücke Max-Planck-Str
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern mit Behinderungen in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage: "Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage: "Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Antrag: "Unternehmensfreundliche Verwaltung"
Ergebnis: in der Sache erledigt
"Unternehmensfreundliche Verwaltung" - Bericht der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Eintritte für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler auflisten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Hier zu Hause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen!
Ergebnis: abgesetzt
Resolution für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Strecke RB 47
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erklärung zum Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich" beitreten
Ergebnis: abgelehnt
Streikbedingte Minderausgaben bei den Betreuungskosten als Sonderbudget für die städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: vertagen
Kindergartenbeiträge zurückerstatten
Ergebnis: vertagen
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulen in freier Trägerschaft gleich behandeln
Ergebnis: abgelehnt
Erneuerung der Lüftungsanlage im Menschenaffenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2008 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 942/1 - Hofschaft Greuel -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1120 - Hahnerberger Straße / Hipkendahl -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1033 - Heinrich-Böll-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Süderweitung II des Steinbruchs Hahnenfurth mit begleitenden Maßnahmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal - Bericht und Handlungsprogramm 2009-2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0150/09
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag zu VO/0150/09 - Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2010/Katalogentwurf 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Wohnen - Konzept zur Zukunft des Wohnstandortes Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderrichtlinie Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung derTeilnahme der Stadt Wuppertal am Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hermann-von-Helmholtz-Realschule - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Information zu VO/0407/09
Gremienbesetzung / Benennungen
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Benennung eines Vertreters der Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 16 - nichtöffentlicher Teil - behandelt.
Wird unter TOP 17 - nichtöffentlicher Teil - behandelt. Benennung von ehrenamtlichen Richtern am Verwaltungsgericht Düsseldorf
Berufung der Stellvertreter/innen des Wuppertaler Schülerparlaments
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2009
Gremien
Details
- Ende
- 19:09 Uhr
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