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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 06. September 2021 um 17:00 Uhr Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10

Tagesordnung (35)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2021

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2021

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Antrag auf Verlängerung der Befristung nach BImSchG; DEUTAG Nord, Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Enthaltungen

5.

Bauantrag Yard, Resonatorwand und Santär- und Bürogebäude Frigosped GmbH; Antrag auf Befreiung der Festsetzungen des Bebauungsplanes für eine Teilfläche der Resonatorwand

6.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: EinstimmigZiffer 2 wird nicht beschlossen.

7.

Wegrandkonzept - Vorschläge für die in 2022 naturnah zu pflegenden Wegränder städtischer Straßen und Wege; Vorstellung durch Fr. Paß - o9

8.

Antrag Umnutzung des Gebäudes Hauptstraße 2 in eine KiTa, Service Wohnen und Ambulanter Pflegedienst

9.

122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss

10.

Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

11.

Sachstandsbericht zum Bauvorhaben Kempstraße 1a

12.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck – Bewilligungsbescheid 2021

13.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022

Ergebnis: Einstimmig

14.

Antrag der Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH auf Verlängerung der Genehmigung vom 01.06.2005 zur zeitweiligen Lagerung von Bauschutt sowie dem zeitweiligen Betrieb einer mobilen Brecheranlage in der Gemarkung Veltheim, Flur 2, Flurstücke 235 u. 237

Ergebnis: Einstimmig

15.

Bauleitplanung der Stadt Minden - Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 938 „Edeka - Lübbecker Straße“ - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

19.1

Antrag der CDU Fraktion vom 19.08.2021: "Heimische Blühpflanzen für Porta Westfalica"

19.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Förderung von Alternativen zu Schottergärten"

19.3

Antrag der SPD Fraktion vom 02.09.2021: "Planung von Fahrradstraßen"

20.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2021

21.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2021

22.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

23.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 2 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig

24.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig

25.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 5 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig

26.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 7 aus dem Förderantrag 2021

Ergebnis: Einstimmig

27.

Grundstücksangelegenheiten in Nammen

Ergebnis: Mehrheitlich, 5 Enthaltungen

28.

Schlageter-Denkmal - hier: Vergabe eines Dienstleistungsauftrages an einen Historiker

Ergebnis: Einstimmig

29.

Bekanntgaben

30.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.09.2021

Details

Ende
21:48 Uhr
Adresse
Bruchhof 10

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