Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 22.09.2021

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 9. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 14. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein von 13.12.2006; hier: 15. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 23.11.1976; hier: 5. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2022; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Begrünung Steinbeete in der Kaßstraße und Versetzung von Bänken; hier: Antrag Nr. XXXIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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