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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 04. Februar 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2013 und über die Sitzung am 2.1.2014

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  5. 4.1

    Ruhestätten für "Sternenkinder" in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 4.2

    Essbare Stadt (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4.2.1

    Essbare Stadt - Änderungsantrag (TOP 4.2): StadtGrün weiter entwickeln - Nutzungsoptionen erweitern - Urban Gardening unterstützen (Zählgemienschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/3647-01: Essbare Stadt - Änderungsantrag (TOP 4.2): StadtGrün weiter entwickeln - Nutzungsoptionen erweitern - Urban Gardening u…
  8. 4.2.2

    Essbare Stadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 - (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4.3

    300 Jahre Krönungsweg (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.4

    Kita-Plätze online vergeben (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.5

    Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen (Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.5.1

    Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen; Änderungsantrag Rat TOP 4.5 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/3735: Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen; Änderungsantrag Rat TOP 4.5
  13. 4.5.2

    Ehrung für Nelson Mandela - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.6

    Antrag - Solidaritätserklärung für Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2014/3677: Antrag - Solidaritätserklärung für Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit
  15. 4.7

    Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  16. 4.8

    OS-App (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.9

    Höhenbegrenzung in Bebauungsplänen (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  18. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  19. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  20. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Abbruch des Neumarkttunnels

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.2.1

    Abbruch des Neumarkttunnels / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.3

    2. Änderungssatzung der Satzung über Parkgebühren in der Stadt Osnabrück (Parkgebührenordnung) vom 18. Dezember 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  25. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  26. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  27. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  28. 9.1

    Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 9.2

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 9.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 11. Änderung o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9.5

    76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissiedlung - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/3609: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissied-lung - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  33. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  34. 10.1

    Finanzierung der Sanierung des Stadthauses 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.2

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  37. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  38. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  39. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  40. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  41. 15.1

    Sachkostenausgleich für kirchliche Schulen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  43. 16.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 17

    Ausschussberichte

  45. 18

    Beantwortung von Anfragen

  46. 18.1

    Standorte Defibrillatoren

    zur Kenntnis genommen
  47. 18.2

    Anfrage zu Wheelmap.org

    zur Kenntnis genommen
  48. 18.3

    Vorläufige Aussetzung der Abschiebung von Menschen wegen der geplanten neuen gesetzlichen Bleiberechtsregelung

    zur Kenntnis genommen
  49. 18.4

    Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes im Stadtgebiet Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  50. 18.5

    Ausbau der Höchstspannungsleitung im Stadtgebiet Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  51. 18.6

    Ausstellungsprojekt Remarque Impressionisten

    zur Kenntnis genommen
  52. 18.7

    Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung

    zur Kenntnis genommen
  53. 18.8

    Gutachter- und Beratungsleistungen der städtischen Gesellschaften

    zur Kenntnis genommen
  54. 18.9

    Spekulative Geldgeschäfte

    zur Kenntnis genommen
  55. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  56. 19.1

    Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone

    zur Kenntnis genommen
  57. 19.2

    "Im Westen nichts Neues". Ein Rat liest ein Buch.

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.3

    Das Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT): Rückblick, Sachstand, Perspektiven

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Markt

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