Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 04. Februar 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2013 und über die Sitzung am 2.1.2014
zur Kenntnis genommen -
3
Besetzung von Gremien
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Ruhestätten für "Sternenkinder" in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3650: Ruhestätten für "Sternenkinder" in Osnabrück
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4.2
Essbare Stadt (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3647: Essbare Stadt
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4.2.1
Essbare Stadt - Änderungsantrag (TOP 4.2): StadtGrün weiter entwickeln - Nutzungsoptionen erweitern - Urban Gardening unterstützen (Zählgemienschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3647-01: Essbare Stadt - Änderungsantrag (TOP 4.2): StadtGrün weiter entwickeln - Nutzungsoptionen erweitern - Urban Gardening u…
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4.2.2
Essbare Stadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 - (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3749: Essbare Stadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 -
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4.3
300 Jahre Krönungsweg (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3675: 300 Jahre Krönungsweg
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4.4
Kita-Plätze online vergeben (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3676: Kita-Plätze online vergeben
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4.5
Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen (Fraktion Die Linke)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3543-01: Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen
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4.5.1
Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen; Änderungsantrag Rat TOP 4.5 (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3735: Ehrung für Nelson Mandela - Neumarkt in Nelson Mandela Platz umbenennen; Änderungsantrag Rat TOP 4.5
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4.5.2
Ehrung für Nelson Mandela - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5
beschlossengeändert beschlossen
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4.6
Antrag - Solidaritätserklärung für Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2014/3677: Antrag - Solidaritätserklärung für Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit
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4.7
Reihenfolge in der Stellvertretung des Oberbürgermeisters (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen - 4.8
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4.9
Höhenbegrenzung in Bebauungsplänen (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/3697: Höhenbegrenzung in Bebauungsplänen
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.2
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5.2.1
Abbruch des Neumarkttunnels / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
2. Änderungssatzung der Satzung über Parkgebühren in der Stadt Osnabrück (Parkgebührenordnung) vom 18. Dezember 2007
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 11. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissiedlung - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2014/3609: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulstraße / Kreissied-lung - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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10.1
Finanzierung der Sanierung des Stadthauses 1
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Sachkostenausgleich für kirchliche Schulen in Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Standorte Defibrillatoren
zur Kenntnis genommen -
18.2
Anfrage zu Wheelmap.org
zur Kenntnis genommen -
18.3
Vorläufige Aussetzung der Abschiebung von Menschen wegen der geplanten neuen gesetzlichen Bleiberechtsregelung
zur Kenntnis genommen -
18.4
Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes im Stadtgebiet Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.5
Ausbau der Höchstspannungsleitung im Stadtgebiet Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.6
Ausstellungsprojekt Remarque Impressionisten
zur Kenntnis genommen -
18.7
Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung
zur Kenntnis genommen -
18.8
Gutachter- und Beratungsleistungen der städtischen Gesellschaften
zur Kenntnis genommen -
18.9
Spekulative Geldgeschäfte
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone
zur Kenntnis genommen -
19.2
"Im Westen nichts Neues". Ein Rat liest ein Buch.
zur Kenntnis genommen -
19.3
Das Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente (MONT): Rückblick, Sachstand, Perspektiven
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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