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Rat

Dienstag, 03. November 2020 um 18:05 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal

Tagesordnung (37)

1

Öffentlicher Teil

1

Feststellung des oder der Altersvorsitzenden

Ergebnis: Es wird Kenntnis genommen.

2

Nichtöffentlicher Teil

5

Bestellung einer Schriftführerin und von zwei stellvertretenden Schriftführern

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

Mitteilungen der Verwaltung

8

Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 1 (ungültig)

9

Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Ergebnis: Vera Gäbler: einstimmig, 1 EinhaltungHeinrich Ophovesmehrheitlich beschlossen, 3 Gegenstimmen, 2 EnthaltungenClaudia Willerseinstimmig, 1 EinhaltungWilhelm Riddereinstimmig, 1 EinhaltungHarald Post einstimmig, 1 EinhaltungRalf Lehneneinstimmig, 1 Einhaltu

10

Festlegung der Zahl und Art der Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

11

Stärke und Zusammensetzung der Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

12

Wahlen zu den Ausschüssen und personelle Besetzung der sonstigen Gremien

Ergebnis: Siehe Top 12.1

12.1

Wahlen zu den Ausschüssen und personelle Besetzung der sonstigen Gremien

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

13.1

Vertretungsliste für stellvertretende Ausschussmitglieder

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

14

Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

14.1

Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

15

Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Gesellschaftsversammlungen der städtischen Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

16.1

20. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

17

Anträge aus den Fraktionen hier: Antrag der CDU-Fraktion zu Raumluftfiltern in Schulen

18

Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen

18.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: Bebauungsplan Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: Bebauungsplan Ka-279 Stappstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier Bebauungsplan Br-282 Haagstraße/Lobbericher Straße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18.4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Antrag der Werbegemeinschaft Kaldenkirchen Aktiv auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntag am 06.09.2020 im Stadtkern von Kaldenkirchen.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18.5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Beschaffung von Endgeräten für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

19

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Grundstücksangelegenheiten

22

Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen

22.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

22.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

22.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

23

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.11.2020

Gremien

Details

Ende
21:01 Uhr
Adresse
Steegerstraße 38, 41334 Nettetal

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