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Rat

Donnerstag, 04. Mai 2023 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal

Tagesordnung (18)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

2

Nichtöffentlicher Teil

2.1

Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion zur Einführung eines Förderprogrammes für Photovoltaik-Steckermodule

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Ergebnisvorstellung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen"

4

Neufassung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen im Stadtgebiet Nettetal für den Zeitraum ab 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

6

Mittel der Goerigk-Stiftung

6.1

Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung zur Anschaffung und Montage eines Spielturms mit Rutsche auf dem Außengelände der GGS Kaldenkirchen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen37 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

6.2

Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung zur Unterstützung von Grundschulkindern aus finanziell benachteiligten Familien an der Katholischen Grundschule Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7.1

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion betreffend der Anmietung von Räumlichkeiten

8

Mitteilungen der Verwaltung

9

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

10

Grundstücksangelegenheiten

11

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

11.1

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion betreffend der Anmietung von Räumlichkeiten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.05.2023

Gremien

Details

Ende
19:03 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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