Rat
Donnerstag, 10. Dezember 2015 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (71)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage aktuell Tierschutz/Freie Wähler:Überraschende Einführung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt 16: Jahresabschluss und Lagebericht 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2014 und Lagebericht 2014 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2016 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 20
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Wettbürosteuersatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Entgeltordnung der VHS
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept - Ergänzungsantrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellung Projekt Verwaltung 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatberatung 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplan 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW Überörtliche Prüfung - Informationstechnik der Stadt Düssel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lindemannstraße 57, Goethe-Gymnasium mit ehemaligem Rethel-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Diepenstraße 24 - Verlagerung der Aloys-Odenthal-Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Sta
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Werner-von-Siemens-Realschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grenzweg 12 -Grundstück der Franz-Vaahsen-Schule- Neubau einer Zweifachsporthallte -Grundsatzbeschlu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bastionstraße 24 - Luisen-Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Berechnung von notwendigen Stellplätzen im Wohnu
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsätze Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung – Gasbeleuchtung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EA SPD, Bü90-Grü, FDP: Grundsätze zur Fortschreibung des Masterplans „Energieeffiziente Straßenbeleu
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: vertagt
Ergänzungsantrag SPD, Bü90-Grü und FDP: Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellsc
Ergebnis: vertagt
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke: Verkaufsoffene Sonntage im Jahre 2016
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzungsbeschluss zur 2. Landschaftsplanänderung "Elbsee"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
WHO Ratsbeschluss Healthy Cities Mitgliedschaft Netzwerk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubesetzung der bisher von Herrn Beigeordneten a.D. der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Gregor Boni
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 14.04.2016 in Aachen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Delegierte in der Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Rhein-Wupper
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Eilbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW;Bundesprogramm 2016 zur Sanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er:Anmietung der Liegenschaft Nördlicher Zubringer 5 zur Unterbringung Asyl suchender
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Umsetzung Maßnahmen der 4. Integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erschließung des Baugebiets Rather Straße - ehem. Schlachthof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Stadtbüchereien - Einstellung des Betriebs des Bücherbusses
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
FNP-Änderung Nr. 150 - Schwannstraße - (Ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Rahmenplans Einzelhandel 2007 im Zusammenhang mit der 162. Änderung des Flächennutzungs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änderung Nr. 162 Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Rahmenplans Einzelhandel 2007 im Zusammenhang mit der 51. Änderung des Flächennutzungsp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änderung Nr. 51 - Nördlich Westfalenstraße - (Ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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