Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Dienstag, 09. April 2013 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (22)
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1
Nichtöffentliche Besichtigunghier: Feuerwache Erkensmühle, Herzogenrath
nicht öffentlich
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2
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Aussprache zur nichtöffentlichen Besichtigung der Feuerwache Erkensmühle, Herzogenrath hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2013
beschlossengeändert beschlossen
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5
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
6
Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2010
zur Kenntnis genommen- Sitzungsvorlage V/2010/101-E02: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Kirchrather Straße (K5); hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.02.2010
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7
Verkehrs- und Parksituation neuer Kindergarten "Am Wasserturm" sowie der Kindergärten in Herzogenrath hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2013
beschlossengeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2013/104: Verkehrs- und Parksituation neuer Kindergarten "Am Wasserturm" sowie der Kindergärten in Herzogenrath Antrag der FDP-…
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8
Verbesserung der Situation im Umfeld des Waldfriedhofes in Herzogenrath hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2013
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2013/105: Verbesserung der Situation im Umfeld des Waldfriedhofes in Herzogenrath Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2013
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9
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath und Ziffer I Nr. 3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath hier: Antrag vom 17.12.2012 zur Kennzeichnung und Ausgestaltung des Ehrenfriedhofs Kohlscheid - Gräber der Verfolgten des Nationalsozialismus Antragsteller: Arbeitskreis "Wege gegen das Vergessen"
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2013/111: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath und Ziffer I Nr. 3…
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10
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath und Ziffer I Nr. 3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath Hier: Antrag zur Errichtung eines Friedwaldes in Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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11
Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes vom 27.02.2013 hier: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.02.2013 sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2013
beschlossengeändert beschlossen
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12
Bergbauschächte für Geothermie-Projekte hier: Antrag der der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 17.02.2013
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2013/113: Bergbauschächte für Geothermie-Projekte hier: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 17…
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13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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13.1
Einführung eines Fifty/Fifty-Modells zur Energieeinsparung an Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Informationen und Anfragen
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15
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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16
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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17
Projekt "TIGER" hier: Radstation am EURODE-Bahnhof
nicht öffentlich
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18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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18.1
Neubau eines Kindergartens - Am Wasserturm hier: Vergabe von Arbeiten - Trockenbau - Elektro
nicht öffentlich
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18.2
Leerung der Straßenablaufkörper 2013 hier: Erteilung des Auftrages
nicht öffentlich
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19
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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