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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Mittwoch, 24. November 2021 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (39)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Ergänzung des Flächennutzungsplans – Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Bebauungsplan Nr. 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita) - Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 200/1 - Erfttal, Bezirkssportanlage (KUE) - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Beschluss über das Ergebnis der Ideenwerkstatt Wendersplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Planungsbeschluss für den Ausbau eines öffentlichen Fuß- und Radweges in Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Umplanung Jülicher Landstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Gestaltungsbeirat

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Anwendung von Vorkaufssatzungen im Stadtgebiet Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Fortsetzung des Angebots zum kostenlosen W-Lan „neuss-digital“ in der Innenstadt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Fortsetzung der Werbekampagne „In NE ist alles drin“ im Rahmen des Citymarketings

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Resolution "Modellregion NahFAIRkehr"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung, Bauen und Verkehr für das Jahr 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1

Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Mobilitätswende vorantreiben – Mehr Rad und Fußwege sanieren

Ergebnis: verwiesen

14.2

Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Prüfung einer Seilbahn im Zusammenhang mit der Landesgartenschau

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

14.3

Antrag SPD, Die Grünen, UWG/Neuss aktiv zu TOP 14 betr. Prüfung der Einrichtung einer Tierklink mit Tiernotruf

Ergebnis: verwiesen

15

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2021 betr. Sicherung der römischen Mauern am RomaNEum

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

16

Antrag der CDU betr.: Dauerhafte Installation von Dialog-Displays auf der Villestraße in Hoisten

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

17

Antrag der SPD, B 90/Die Grünen, UWG/Aktiv betr.: Mehr bezahlbarer Wohnraum durch Anpassung von Bebauungsplänen im Neusser Süden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.1

Antrag der Koalition SPD/B 90/ Die Grünen / UWG/Aktiv betr.: Quartiersgaragen für Fahrräder

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: verwiesen

19

Abgabe der Bewerbungsunterlage für die LAGA 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Schöner ankommen in NRW: Letter of Intent zur städtebaulichen Aufwertung von Empfangsgebäuden der DB Station & Service AG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt im Hinblick auf das NRW-Förderprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung Rheinfährstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Beirat Innenstadtstärkung - Bericht über die Planungswerkstatt vom 25.09.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Sachstand zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für das Bahnhofsumfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Schulwegsicherung Preußenstraße/Virchowstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Vorstellung eines Bauvorhabens in der Bahnhofstraße Neuss/Holzheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Einwohner*innenfragestunde

32

Formalien, Wahlen usw.

33

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

34

Beschlussempfehlungen an den Rat

35

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

36

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

37

Anträge

38

Anfragen

39

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2021

Details

Ende
20:35 Uhr

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