Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation an der Severusstraße/Grenzwaldstraße/Van-Alpen-Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Dauerverordnung hier: Anträge zu jährlich wiederkehrenden verkaufsoffenen Sonntagen in Breyell, Lobberich und Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen)

Planung eines Rathausergänzungsbaus

Ergebnis: Zu Punkt 1: mehrheitlich beschlossen bei 3 EnthaltungenZu Punkt 2 und 3: einstimmig beschlossen

Ergebnisvorstellung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen"

Ergebnis: Zu Punkt 1:mehrheitlich beschlossen bei 19 GegenstimmenZu Punkt 2:mehrheitlich beschlossen bei 1 Gegenstimme

Änderung des Schulnamens der KGS Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Änderung des Schulnamens der GGS Breyell

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einführung eines Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2023/2024 mit gleichzeitiger Ablösung des SchokoTickets zum Ende des Schuljahres 2022/2023 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Höhe der Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten vom 20. Juni 2006, in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 30.06.2021

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Straßenbaumaßnahme Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vorzeitige Mittelbereitstellung für die Ausschreibung der Elektro-, Trockenbau- und Malerarbeiten am Werner-Jaeger-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Südlich Lobberich) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-266 "Nördlich Sportplatz Hoverbruch" 1) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-296 „Rathauserweiterung Nördlich Doerkesplatz” Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Vorbereitung der Schöffenwahl für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung