Rat
Mittwoch, 20. Mai 2015 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (32)
Mitteilungen der Verwaltung
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag der CDU-Fraktion, Eingang am 25.09.2014, auf Erstellung von Lösungsvorschlägen, die im Rahmen des HSO-Konzeptes zu einer Verringerung der Verunstaltung des öffentlichen Raums durch Graffiti führen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion, Eingang am 25.09.2014, auf Weiterleitung an die zuständige Behörde zum Zweck der Einrichtung eines Überholverbotes für Lastkraftwagen auf der BAB 61 auf dem Gebiet der Stadt Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2014 auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Glabbach
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Breyell Bieth/ Ampelanlage Richtung Bracht bis Ortsausgang
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2015 auf Sperrung des Gewerbegebietes VeNeTe für den Straßenverkehr
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion auf Verhinderung der Überflutung in der Sektion Voursenbeck und Aufforderung der unteren Wasserbehörde des Kreises Viersen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt Railterminal VeNeTe in Nettetal - Kaldenkirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahre 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahre 2012 (aktualisierte Fassung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2011 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2012 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Projekt "IT an Schulen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Netzwerk Frühe Hilfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.02.2015 wegen Verkehrsgefährdungen durch nicht bzw. nicht richtig gesicherte Baustellen der Telekom im ganzen Stadtgebiet
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend Folgekosten/Garantie durch die Telekom Maßnahmen-Tiefbau
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Abberufung einer Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgschaftsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.05.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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