Kreistag
Donnerstag, 18. Dezember 2014 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschlag der AfD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übertragung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht von der Stadt Tönisvorst auf den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Kreistagsfraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Kreistags Viersen; Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 12.10.2014 und der AfD-Kreistagsfraktion vom 27.10.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung eines Betriebskindergartens; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.11.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen in der Kreisverwaltung des Kreises Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Tarif für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Errichtung der Fachklasse des dualen Systems der Berufsausbildung für den Ausbildungsberuf "Stanz und Umformmechaniker/-in" am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2015/2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
"Anschub"-Finanzierung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT); hier: Beendigung des Angebotes zum 30.06.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Projekt: Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit Programmbereich A: Bundesweite Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kommunale Pflegeplanung im Kreis Viersen: Sachstand zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gutachtens 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gerontopsychiatrische Beratung: Sachstand zur Co-Finanzierung einer zweiten Beraterstelle durch die Pflegekassen Finanzierung einer zweiten Beraterstelle durch den Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Durchführung der Suchtarbeit und Sicherstellung eines qualifizierten Beratungs- und Hilfeangebotes für Suchtkranke und deren Angehörige im Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Masterplan Kreis Viersen - Endfassung
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die vom Kreis Viersen zugelassenen Taxis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst (Rettungsdienstbedarfsplan) des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kfz-Zulassung; Wiedereinführung des Altkennzeichens KK (Kreis Kempen-Krefeld)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Liquidation der Gesellschaft zur Förderung der Beschäftigung gGmbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Betriebssatzung für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gebühren und Entgelte ab 01.01.2015 für die Abfallentsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht für den Kreis Viersen für das Jahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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