Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Mai 2017 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2017
Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal
Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Appell zur Luftreinhaltung - Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in Elberfeld
Ergebnis: abgelehnt
Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnen
Ergebnis: abgelehnt
Schulvielfalt erhalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben!
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal - Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1159 - Futterstraße / Dickmannstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Weiterentwicklung Historisches Zentrum – Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein Westfalen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagt auf Rat
75 Familien Plus – Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Umweltausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2017
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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