Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 09. Juni 2022 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (37)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
zurückgezogen -
6
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Vorsitz und stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement
zur Kenntnis genommen -
8
Abberufung eines städtischen Vertreters aus Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Städte- und Gemeindebund NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abschaffung der Elternbeiträge im Ü3-Bereich der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath vom 10.03.2022 und Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten und Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Abwasserbeseitigungsatzung hier: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Bebauungsplan III/31 - 1. Änderung "An der Herrenstraß" hier: 1. Abwägung der in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: "Erkensmühle"
beschlossengeändert beschlossen
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16
Neubau Kindertagesstätte Merksteinhier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Lärmaktionsplan der Stadt Herzogenrath, Stufe 3
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung"
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Städteregion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Überörtliche Prüfung der Stadt Herzogenrath durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) im Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Straßenbenennung im Gewerbepark Bicherouxstraße, Bebauungsplan B-Plan I/56 "Bicherouxstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Ehrenerklärung 2021 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
zur Kenntnis genommen -
25
Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
26
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2021 sowie im ersten Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
27
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung; hier: Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche im Haushaltsjahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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28
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung; hier: Planungsleistungen zur Entwicklung des Bockreiterzentrums
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Bewerbung der Stadt Herzogenrath als "Fairtrade-Town"
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Herzogenrath-Tarif; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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31
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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31.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Frühlingsfest 2022 in Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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31.2
Zustimmung zur Weiterleitung von Landesmitteln; hier: NRW-Förderprogramm "Extra-Geld" und "Helferprogramm für die Ganztags-und Betreuungsangebote (Aufholen nach Corona)"
beschlossenungeändert beschlossen
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32
Informationen und Anfragen
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33
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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34
Spendengelder im Jahr 2021
nicht öffentlich
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35
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:57 Uhr
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