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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 09. Juni 2022 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

    zurückgezogen
  6. 6

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Vorsitz und stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Abberufung eines städtischen Vertreters aus Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Städte- und Gemeindebund NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abschaffung der Elternbeiträge im Ü3-Bereich der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath vom 10.03.2022 und Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten und Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Abwasserbeseitigungsatzung hier: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Bebauungsplan III/31 - 1. Änderung "An der Herrenstraß" hier: 1. Abwägung der in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: "Erkensmühle"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Entwurf des Jahresabschlusses 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Neubau Kindertagesstätte Merksteinhier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Lärmaktionsplan der Stadt Herzogenrath, Stufe 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Rückübertragung der Burg Rode

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Städteregion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Überörtliche Prüfung der Stadt Herzogenrath durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) im Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Straßenbenennung im Gewerbepark Bicherouxstraße, Bebauungsplan B-Plan I/56 "Bicherouxstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Ehrenerklärung 2021 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch

    zur Kenntnis genommen
  25. 25

    Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  26. 26

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2021 sowie im ersten Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  27. 27

    Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung; hier: Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche im Haushaltsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung; hier: Planungsleistungen zur Entwicklung des Bockreiterzentrums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Bewerbung der Stadt Herzogenrath als "Fairtrade-Town"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Herzogenrath-Tarif; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 31

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 31.1

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Frühlingsfest 2022 in Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 31.2

    Zustimmung zur Weiterleitung von Landesmitteln; hier: NRW-Förderprogramm "Extra-Geld" und "Helferprogramm für die Ganztags-und Betreuungsangebote (Aufholen nach Corona)"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 32

    Informationen und Anfragen

  35. 33

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  36. 34

    Spendengelder im Jahr 2021

    nicht öffentlich

  37. 35

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:57 Uhr

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