mandari

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 16. Mai 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (30)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Neufassung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals: Freizeitstätte Garath) ab 01.07.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Aufhebung eines Finanzierungsbeschlusses für die Errichtung eines Taubenhauses in Hellerhof (Maßnahme aus 2021, Liste B) und Erhöhung der Mittel (Maßnahme aus 2021, Liste C) - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Personelle Ausstattung an den Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Besondere Hilfen für die Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Streckensperrungen zwischen Düsseldorf und Köln - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Sprayeraktion in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Anforderungen an Trinkwasserbrunnen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Möglichkeiten und Auswirkungen eines Handlungskonzeptes Starkregen als Verwaltungsziel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Wahlen zum Integrationsrat 2025 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Roll-out neue Stromzähler - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

6.7

Förderprogramme für Netzanschlüsse von Garagen- und Stellplatzkomplexen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Nichtbeantwortung von Anfragen - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Konzept für Freiraum und ergänzendes Wohnen in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Reinigung und Instandsetzung der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Bearbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/054/2023 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Fortschreibung der Sozialräumlichen Gliederung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/022/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Statistische Daten für die Stadtteile Garath und Hellerhof und Sozialräume - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Umsetzung der in der Informationsvorlage zum 25.01.22 beschriebenen Maßnahme zur Verkehrssicherheit - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/036/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Beseitigung der Müllhalden Thomas-Dehler-Straße 1-5 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/044/2023 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Trinkwasserbrunnen auf den Spielplätzen in Garath oder in der Nähe von Kinderspielplätzen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2023 vom 25.04.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2023

Details

Ende
17:35 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz