Rat
Mittwoch, 27. April 2016 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (41)
Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates am 16.12.2015 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates am 02.03.2016- öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zusammenschluss mit der ITK Rheinland (HSP 2015 - 0223)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 15.04.2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vergütungsordnung Verwaltungsrat SBMG AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auflösung Abendrealschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung der Kath. Grundschule Waisenhausstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung eines Platzes nach Herrn Edmund Erlemann
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Veränderungssperre Bonnenbroich-Geneicken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 761/W - Stadtbezirk West - Rheindahlen-Mitte
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bundesverkehrswegeplan 2030 - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schenkung von Herrn Prof. Dr. Döhmen; Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung Projekt Stromsparcheck – Zuschuss der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nitratbelastung im Grundwasser der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Beschlussrücknahme „Nette Toilette“ & Neu – Konzeptionierung öffentlicher, barrierefreier WCs
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Park & Ride - Flächen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag "Familienkarte nach Düsseldorfer Modell"
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Radstation Mönchengladbach - Stand und weitere Planungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wasserpreismodell der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
RWE-Kraftwerkserneuerungsprogramm
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Bezahlung (Tarife) in städtischen Gesellschaften
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu preisgünstigen Wohnungen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu Personalkosten in der AöR
Anfrage von RH Dr. Brenner (Bündnis 90/Die Grünen) zu Flüchtlingskindern
Anfrage von Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zu Flüchtlingsunterkünften
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zu Ausgrabungen an den Roermonder Höfen
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Einführung der generellen Gebührenpflicht im Bereich der Rundfunk und Fernsehgebühren
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Brunnenhof, Pfarrsaal der Kath. Gemeinde Sankt Vitus, das Münster und die Propstei
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zur Metropolregion Rheinland
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Thema Seasons
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:13 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz