Rat
Dienstag, 06. Februar 2024 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (18)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Auflösung und Neubildung der Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festsetzung der Zahl der Mitglieder und der Zusammensetzung der Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestimmung der Ausschussvorsitze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2022/2023 bis 2027/2028
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Rheurdt und Issum über die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Personenstandswesens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Stimmen dafür: 24Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 5
Neufassung einer Benutzungs- und Gebührenordnung zur Benutzung des Bürgerhauses in Issum-Sevelen ab 01.05.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:25Stimmen dagegen: 7Stimmenthaltungen: 0
Aktualisierung der „Richtlinie für die Vergabe und den Verkauf von Baugrundstücken in der Gemeinde Issum“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 13 - "Am Rathaus/Burgweg", Flurstück 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 13 - Am Rathaus/Burgweg,– 1. Änderung im Bereich des Flurstücks 526 und 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellungnahme der Verwaltung gegenüber des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2023
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:37 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz