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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 14. Dezember 2021 um 17:30 Uhr

Tagesordnung (12)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 02.11.2021 und 09.11.2021

3

Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der mittleren kreisangehörigen Kommunen in NRW für die Stadt Emmerich am Rhein in 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein zum 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Erhebung von Beiträge nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Der Beschluss des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Mitteilungen und Anfragen

7.1

Förderprogramme; hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

7.2

Grundsteuerreform; hier: Mitteilung von Stadtkämmerin Büker

7.3

Grundschule Elten; hier: Mitteilung des Bürgermeisters

8

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2021

Details

Ende
18:02 Uhr

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