Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 13. Februar 2012 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (50)
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Prof. Wim Wenders
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs und des Haushaltssanierungsplans
Fragestunde (nur Rat)
Kosten des Akkreditivs
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. (VO/1109/12) vom 13.01.12: Kosten des Akkreditivs
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fuhlrott-Sammlungen in Wuppertal erwünscht?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fuhlrott-Sammlungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Steinkohlekraftwerk Wilhelmshafen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag mit Bürgeranregung "Sicherheit im Straßenverkehr - auch in Wuppertal - Nord"
Fraktionsanträge
Keine Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus
Ergebnis: abgelehnt
Transparenz dient der Demokratie
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Girls' Day in Wuppertal - Mädchen Macht Politik oder Wie werde ich Oberbürgermeisterin?
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Stärkungspakt Stadtfinanzen
Ergebnis: abgelehnt
Zukunft des Landhauses Sans Souci
Ergebnis: abgelehnt
Ermäßigtes Kulturticket
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung von Elektrofahrzeug-Parkausweisen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresarbeitsprogramm 2012 der Bergischen Entwicklungsgesellschaft GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg II - Bereich Siedlungsstraße -
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ergänzung zur Drucksache VO/0627/11 -Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg II - Bereich Siedlungstraße - Modifizierung des §3 der Satzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Sedansberg II -Bereich Siedlungsstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1164 - Friedrichstraße / Nordstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 622 A 1 - Friedrich-Engels-Allee -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1103 - Holthauser Straße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1143 - Laaker Teich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Teilnahme am Interessebekundungsverfahren zum Modellprojekt "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: abgesetzt
Weiterführung der integrativen Lerngruppen - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten gemäß § 71 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bennung eines neuen Mitgliedes des Tierheimbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Bennung eines neuen Vertreters im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der interfraktionellen Vereinbarung über die Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohner/innen in der Wahlperiode 2009 - 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines neuen Vertreters im Ausschuss für Finanzen, Beteiligung einschl. Zentrale Dienste und Betriebsausschuss APH/KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2012
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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