mandari

Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Dienstag, 09. Oktober 2018 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B

Tagesordnung (19)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Unfallhäufungsstelle Kreisverkehrsplatz An St. Sebastian, Steegerstraße, Wevelinghover Straße, Hochstraße, Niedieckstraße

1.2

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte und Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

1.4

Überprüfung von Hausnummern gem. der Ordnungsbehördlichen Verordnung

2

Anfrage der SPD-Fraktion zur Verkehrsberuhigung auf der Wilhelm-Reimes-Straße in Lobberich- Ost

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Antrag der FDP-Fraktion zur Öffnung der Kreuzstraße für den PKW Verkehr

Ergebnis: Einstimmig

4

Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 11. Zwischenbericht

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2019; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

Sachverständigengutachten zur rettungsdienstlichen Bedarfsplanung von Rettungswachenstandorten und der Fahrzeugvorhaltung im Kreis Viersen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

7

Anbau Feuerwehrgerätehaus Lobberich und überdachter Stellplatz Feuerwehrgerätehaus Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

8

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gemäß § 22 GO zum Thema Parken im Ingenhovenpark

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8.2

Anfragen

9

Mitteilungen der Verwaltung

10

Ersatzbeschaffung eines Dienst- Kfz für den Außendienst

11

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.10.2018

Details

Ende
19:54 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz