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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Mittwoch, 02. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaus U.214/217, Weitzzimmer

Tagesordnung (34)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

1.1

Ergänzung der Niederschrift vom 06.09.2022

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Umgestaltung der Erftstraße nach Kanalbau - Gestaltvorgaben aufgrund der Erhaltungssatzung

Ergebnis: abgesetzt

5

Bebauungsplan Nr. 109/7 - Vogelsang, Römerstraße/ Am Haus Vogelsang -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Errichtung von weiteren Mobilstationen im Neusser Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Beschluss über Eckpunkte und vorgezogene Maßnahmen des Mobilitätsentwicklungskonzeptes (MEK)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Umbau der Further Straße zwischen Wolberostraße und Bahnhofsunterführung sowie die Schaffung einer durchgängigen Gehwegverbindung entlang der Wolberostraße zwischen Adolfstraße und Further Straße im Zuge der Quartiersentwicklung für das ehemalige Bau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Einführung von On-Demand-Verkehren im Neusser Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung und Mobilität für das Jahr 2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10.1

Beschluss über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln des Dezernates 6 für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Betonbrücke über Nordkanal - Antrag auf Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Neuss

Ergebnis: vertagt

12

Antrag der CDU betr.: Bau einer neuen Rheinbrücke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.1

Antrag der CDU betr.: Verbesserung der Markierungen auf der Drususallee - weitere Impulse aus der Bürgerschaft

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.2

Antrag der CDU betr.: Was passiert mit dem Ladenzentrum Holzheimer Weg / Moselstraße?

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.3

Antrag der CDU betr.: Sachstandsbericht Halte-Punkt-Johanna-Etienne Krankenhaus

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12.4

Antrag Die PARTEI / DIE LINKE betr.: Verkehrssituation an der Vellbrüggener Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.5

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Stärkung des Radverkehrs: einheitliche Gestaltung von Radwegen & mehr Fahrkomfort

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.6

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Kamillianerpark: Verlängerung des Schutzstatus als geschützter Landschaftsbestandteil

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12.7

Anfrage des s. B. Babel betr.: Durchsetzung sicherer Führungen des Fuß- und Radverkehrs an Baustellen im Straßenverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Anfrage der Stv. Goldkamp betr.: Bebauungsplanverfahren Nr. 473 - Hoisten; Schluchenhausstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Aktualisierung des Gutachtens zum bezahlbaren Wohnraum - Sachstand Flächenbewertung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Sachstandsbericht zur Realisierung eines Mikro-Depots in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Windenergieanlagen - Bericht zum Urteil

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Bericht über die Arbeit der Unfallkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Einwohner*innenfragestunde

29

Formalien, Wahlen usw.

30

Beschlussempfehlungen an den Rat

31

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

32

Anträge

33

Anfragen

34

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.10.2022

Details

Ende
21:10 Uhr

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