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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (56)

1

Ehrung eines BV-Mitglieds

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25. April 2023*

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bauantrag - Arenastraße 1 - Nutzung im Rahmen der Veranstaltung INVICTUS GAMES 2023

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Bauantrag Schlehenweg 16 - Errichtung eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bauantrag Beckbuschstraße 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bauantrag Im Grund 87, 87a - Neubau eines Doppelhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Bockumer Straße 326 - Errichtung einer Selbstbedienungs-Hofverkaufsstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bauvoranfrage Schnaasestraße 20, 22 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern

Ergebnis: vertagt

10

Bauantrag Leuchtenberger Kirchweg 49a - Erweiterung, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bauantrag Pappelweg 1, 3 - Neubau von zwei Doppelhaushälften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bauvoranfrage Einbrunger Straße 8d, 10c - Erweiterung der Bebauung um zwei Wohngebäude

Ergebnis: vertagt

13

Bauantrag Lönsstraße 14-20 - Ausbau der Dachgeschosse und Erweiterung der Wohngebäude

Ergebnis: vertagt

14

Weihnachtsmarkt auf dem Klemensplatz im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2023 (Liste B), Überarbeitung eines Kunstobjektes im Nordpark von E. Reusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5, Förderung Dritter (Liste C) - Haushalt 2023, Strom- und Wasseranschluss im Lantz'schen Park

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Haushaltsmittel 2023 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)

Ergebnis: abweichend beschlossen

19

Wie wichtig ist uns die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr?

Ergebnis: beantwortet

20

Parkscheibenregelung im Umfeld der Kaiserswerther Diakonie

Ergebnis: vertagt

21

Rheinuferweg Kaiserswerth - Alternativen für einen konfliktreduzierten Rad- und Fußweg

Ergebnis: beantwortet

22

Verkehrssicherheit auf der Rahmer Straße

Ergebnis: vertagt

23

Wie wichtig ist uns die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr? Erneute Anfrage zu den Kreuzungsbereichen Mühlenacker/Klosekamp und Wittgatt/Fritz-Köhler-Weg

Ergebnis: beantwortet

24

Warum wird der Ortskern Angermund von der Stadtverwaltung seit 5 Jahren sträflichst vernachlässigt?

Ergebnis: beantwortet

25

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: vertagt

26

Tempo 30-Beschilderung vor Kindergärten und Schulen

Ergebnis: vertagt

27

Lichtsignalanlage Niederrheinstraße/Leuchtenberger Kirchweg

Ergebnis: vertagt

28

Welche Folgen haben die Neubaugebiete im Stadtbezirk für die Wassergewinnung?

Ergebnis: beantwortet

29

Verkehrssicherheit am Freiligrathplatz

Ergebnis: beantwortet

30

Frauen in die Politik

Ergebnis: beantwortet

31

Wie lange beeinträchtigen die Brückenbauarbeiten noch den Verkehr auf der B8?

Ergebnis: beantwortet

32

Störung der Nachtruhe durch extensive Nutzung der Ersatzbahn und einer Nachtbaustelle

Ergebnis: beantwortet

33

Flughafen Düsseldorf - Erreichbarkeit der Lärmbeschwerdestelle

Ergebnis: beantwortet

34

Fluglärm und Kapazitätserweiterung

Ergebnis: beantwortet

35

Piktogramme "Kinder" vor der Internationalen Schule und den Kita-Einrichtungen an der Niederrheinstraße

Ergebnis: vertagt

36

Neubau der Feuerwache Kaiserwerth: Haushaltsdisziplin und Kosten von rund 13 Millionen Euro

Ergebnis: beantwortet

37

Erneut: Sanierung und Instandsetzung der Straße und des Parkplatzes am Freiheitshagen

Ergebnis: beantwortet

38

Seit einem JAHRZEHNT: Keine ausreichende Nahversorgung in Kaiserswerth!

Ergebnis: beantwortet

39

Rheinbahn - Planungen zur Fußballeuropameisterschaft 2024 im Stadtbezirk 5

Ergebnis: vertagt

40

Park & Ride Parkplatz Froschenteich

Ergebnis: vertagt

41

Übermäßige Nutzung der Ausweichbahn des Flughafens Düsseldorf in den Nachtstunden verbunden mit unrechtmäßiger Lärmbelästigung der Anwohner*Innen?

Ergebnis: beantwortet

42

Stand des naturnahen Ausbaus des Kittelbaches als U81 Kompensationsmaßnahme?

Ergebnis: vertagt

43

Energiewende im Düsseldorfer Norden – Kommunale Wärmeplanung im Stadtbezirk 5

Ergebnis: beantwortet

44

Wiederholte Anfrage zur Schulwegsicherung in Wittlaer - Wie wichtig ist dem Amt für Verkehrsmanagement die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr?

Ergebnis: vertagt

45

Begegnungsverkehr auf dem Leuchtenberger Kirchweg entschärfen - Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessern!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Aufstellung von Hinweisschildern bzw. Wegweisern zur Stadtteilbücherei Kaiserswerth

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

47

Umkleideräume und Duschbereich des TV Kalkum Wittlaer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Eingeschränktes Parken in Lohausen gegen Flughafenparker

Ergebnis: abweichend beschlossen

49

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Verschiedenes

51

Dringlichkeitsantrag: Situation rund um den Anker auch in Zukunft verträglich gestalten – Gemeinsamer Austausch mit Anliegern, Verwaltung, Schulen und Politik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Verwaltungsvorlagen

53

Anfragen aus vorherigen Sitzungen**

54

Neue Anfragen

55

Anträge

56

Informationsvorlagen

Details

Ende
18:14 Uhr

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