Rat
Dienstag, 16. September 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (115)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 13.05.2014, Nr. 0564/14
Wahlplakatierung
Schriftgröße
Perspektiven für die Eissporthalle
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.07.2014, Nr. 0008/14
Freibad
Kommunikationsagentur
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2013
Baumschutzsatzung
Aufwendungen für schulische Inklusion
Jahresabschluss 2013 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Gutachten zu potentiellen Hochwassergebieten
Anzahl der in Hamm wohnhaften Vergewaltiger
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)
Verlegung der Außenstelle des Hanse-Weiterbildungs-Kollegs und des VHS Weiterbildungsforums in das Gebäude der Parkschule zum Schuljahr 2015/16
Kauf des DAA-Gebäudes durch den Ditib Sultan Ahmet Moscheeverein
Soziale Stadt NRW – Hammer-Westen Sachstandsbericht und Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
Besteuerung von Wettbüros
Ausländerkriminalität in Hamm
Wahlprüfung der Kommunalwahl am 25.05.2014
Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe
Asylanten in Hamm
Satzung für das Jugendamt
Bewerbung auf das Siegel ,,Kinderfreundliche Kommune"
Verwaltungsorganisatorische Regelung der dezentralen Unterbringung von politischen Flüchtlingen in der Stadt Hamm
Finanzierung der Offenen Ganztagsschule (OGS) ab dem Schuljahr 2014/2015
Stellenplan HgB
Übersicht der Ablehnungen von Schülerinnen und Schülern vom Wechsel von der Grundschule auf die weiterführende Schule im Zeitraum des Schuljahres 2000/01 bis zum Schuljahr 2013/14
6. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001
Prüfauftrag: Live-Streaming von Ratssitzungen
Waldenburger Straße
Umsetzung der Förderung von Kindertageseinrichtungen mit besonderem Unterstützungsbedarf als „plusKitas“ und „SprachförderKitas“ nach Kinderbildungsgesetz NW (KiBiz)
Resolution ,,Fracking"
Planungen für die OGS
Erweiterung der zwei Kindertageseinrichtungen St. Marien, Barsener Str. 33 und „Am Eichenwäldchen“, Rautenstrauchstr. 62 im Sozialraum Hamm Bockum-Hövel
Mittel für den Ratsherren Martin Kesztyüs
Schlussfolgerungen aus Projektbericht „Perspektive Wohnungsmarkt Ruhr“ und Basisanalyse des vhw-Städtenetzwerkes zur integrierten Stadtentwicklung
Bereitstellung überplanmäßiger Transferleistungen für das Amt für soziale Integration im Haushaltsjahr 2014
Mittel für den Ratsherren Martin Kesztyüs
Stellungnahme der Stadt Hamm zum geplanten Abfallwirtschaftsplan NRW
Bereitstellung überplanmäßiger Transferleistungen für das Kommunale JobCenter AöR im Haushaltsjahr 2014
Feststellungsantrag zum Antrag 0041/14
Schleuse Werries
Fortsetzung der Rucksack und Griffbereit Sprachprogramme mit Beteiligung Freier Träger
Änderungsantrag zum Antrag 0041/14
Sachstand Einführung der flächendeckenden Biotonne und der Wertstofftonne
Benennung von Mitgliedern des für Gesundheit zuständigen Ausschusses in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Wettbürosteuer
Nutzungsstand und Sanierungsbedarf der Lehrschwimmbecken
Aufnahme eines neuen Mitgliedes in die Kommunale Gesundheitskonferenz der Stadt Hamm
Situation in den OGS
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
Lehrbäder
9. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Auswirkung einer Besteuerung von Wettbüros auf Gaststätten
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2010 – 2015 des Lippeverbandes hier: Neubennung eines Delegierten
Schutz vor künftigen Hochwasser-Lagen
Sportausschuss hier: weitere beratende Mitglieder
Schulausschuss hier: Erweiterung um ein beratendes Mitglied
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung
Neubenennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtmarketinggesellschaft Hamm mbH
Resolution „Fracking“
Bebauungsplan Nr. 06.085 - An der Dörholtstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 01.140 –Am City-Center- Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.009 - City-Center- 2. Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 01.140 Am City-Center – 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
8. (vereinfachte) Änderung des Flächennutzungsplans - An den Fördertürmen - hier: Feststellungsbeschluss
3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.062 - Zeche Radbod - hier: Satzungsbeschluss
3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.049 – Westenfriedhofsweg – Hier: Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.083 – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
10. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hähnchenmastanlage Volkenhoff – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Geflügelhof Ostkotte – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.084 – Geflügelhof Ostkotte – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.139 - Südlich Kentroper Weg/Marker Allee - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.113 - Auf dem Beisenkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.109 - Grüner Winkel - hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen 2. erneuter Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.022 – An der Steinernen Brücke - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.071 – Dortmunder Straße / östlich Humbertweg – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 04.071 - Nördlich Michaelstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.141 - Goethestraße / Bismarckstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 01.141 - Goethestraße / Bismarckstraße - 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.081 -Klostergarten- hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.067 –östl. Siedlungsstraße- hier: 1. Kenntnisnahme der Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Sachstandsbericht „Umgestaltung Goethestraße“
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Wahlplakatierung
Baumschutzsatzung
Gutachten zu potentiellen Hochwassergebieten
Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe
Bewerbung auf das Siegel ,,Kinderfreundliche Kommune"
Mittel für den Ratsherren Martin Kesztyüs
Schriftgröße
Kommunikationsagentur
Aufwendungen für schulische Inklusion
Anzahl der in Hamm wohnhaften Vergewaltiger
Kauf des DAA-Gebäudes durch den Ditib Sultan Ahmet Moscheeverein
Ausländerkriminalität in Hamm
Asylanten in Hamm
Verwaltungsorganisatorische Regelung der dezentralen Unterbringung von politischen Flüchtlingen in der Stadt Hamm
Übersicht der Ablehnungen von Schülerinnen und Schülern vom Wechsel von der Grundschule auf die weiterführende Schule im Zeitraum des Schuljahres 2000/01 bis zum Schuljahr 2013/14
Waldenburger Straße
Planungen für die OGS
Schlussfolgerungen aus Projektbericht „Perspektive Wohnungsmarkt Ruhr“ und Basisanalyse des vhw-Städtenetzwerkes zur integrierten Stadtentwicklung
Stellungnahme der Stadt Hamm zum geplanten Abfallwirtschaftsplan NRW
Sachstand Einführung der flächendeckenden Biotonne und der Wertstofftonne
Situation in den OGS
Auswirkung einer Besteuerung von Wettbüros auf Gaststätten
Schutz vor künftigen Hochwasser-Lagen
Perspektiven für die Eissporthalle
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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