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Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen

Dienstag, 11. Dezember 2018 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Schlosskeller

Tagesordnung (18)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

2.

2. Bericht 2018 der GB Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3.

3. Bericht 2018 der GB Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4.

Haushalt 2019 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2019 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2020 - 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Antrag der FDP-Fraktion hier: Erstellung neues Sperrmüllkonzept

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Abfallentsorgung Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Abfallentsorgung -Gebührenbedarfsberechnung 2019 -Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Abwasser -Gebührenbedarfsberechnung 2019 -1. Änderung Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - 22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - Satzung zur 16. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2019 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Konzeptionelle Überlegung Standesamt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Neubau oder Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Neersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.

Stellenplan 2019: Einrichtung von zwei Stellen für den städtischen Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2018

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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